Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [101] Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung eines Erfindungs-Patentes auf ein eigenthümliches Webschiffchen betreffend.

Volume count:: 101

Document type:: law_collection

Structure type:: law

162 (101) III. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem Charles J. Frank zu Stuttgart ein Erfindungs-Patent auf ein eigen- thümliches Webschiffchen nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Mi- nisterium niedergelegten Zeichnungen und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums er- theilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 12. September 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. (102) IV. Zufolge höchster Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großhergogs, ist auf desfallsiges Ansuchen die Einführungsfrist für die unter dem 3. Oktober 1872 patentirten „Verbesserungen an Hochöfen“ für William Ferrie zu Lanark in Nordbritannien, auf ein weiteres Jahr, bis zum 3. Oktober 1874 verlängert worden. Unter Rückbezug auf die Bekanntmachung vom 3. Oktober 1872 (Reg.-Blatt von 1872 Seite 398) wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 12. September 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Scchmith. (103] V. Zufolge höchster Entschließung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs, ist auf desfallsiges Ansuchen die Einführungsfrist für die dem W. O. Sillar, R. G. Sillar und Chr. Rawson zu London unter dem 15. Oktober 1872 paten- tirte Verbesserung in der Behandlung der menschlichen und anderer Exkremente und animalischen Stoffe Behufs deren Desinfektion und Verwandelung in unschädlichen Dünger auf ein weiteres Jahr bis zum 15. Oktober 1874 verlängert worden.

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