Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [9] Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung eines Gerichtsgefängnisses für das Großherzogthum in Eisenach und die Vollstreckung der Strafen in demselben betreffend.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law

11 [11) VI. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß—- herzogs, ist dem Theodor Ayrault Dodge, von Cambridge (Massachussets) in den vereinigten Staaten von Nordamerika, ein Erfindungs-Patent auf eine Ver- besserung an der Lederspaltemaschine, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Vor- aussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekannt- machung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt v. J. 1843 S. 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die Erfindung im Großherzogthum in Ausfüh- rung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 5. Februar 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements---Chef: 112) Die am 31. Dezember 1872 zu Berlin ausgegebene letzte Nummer des Reichs-Gesetzblattes pro 1872 — Stück 33 — enthält unter Nr. 892 die Seemannsordnung, vom 27. Dezember 1872; unter Nr. 893 das Gesetz, betreffend die Verpflichtung deutscher Kauffahrteischiffe zur Mitnahme hülfsbedürftiger Seeleute, vom 27. Dezember 1872; unter Nr. 894 die Verordnung, betreffend die Aufbringung von Kautionserhöhungen, vom 14. Dezember 1872; unter Nr. 895 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe, vom 23. November 1872; unter Nr. 896 bis 898 Ernennungen eiues Mitgliedes des Bundesamts für das Heimathwesen, des Reichs-Oberhandelsgerichts und von Consular- Beamten; unter

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