Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1911

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 43

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. LV.

Volume count:: LV

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Das Kostenwesen der Grundbuchämter betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

224 Zweites Buch. Fünfter Abschnitt. $ 88. pflichtung zum Besuch einer Fortbildungsschule für gewerbliche Arbeiter [sowie für weibliche Handlungsgehilfen und Lehrlinge]? unter achtzehn Jahren begründet werden, [soweit diese Verpflichtung nicht landesgesetzlich besteht]. 3. Höhere Lehranstalten. $ 88. Höhere Lehranstalten gewähren ihren Schülern eine über das Maß der Elementarkenntnisse hinausgehende allgemeine Bildung. Für sie besteht kein Schulzwang. Es ist in das Belieben des Einzelnen gestellt, ob er seinen oder den seiner Erziehung anver- trauten Kindern das in denselben dargebotene Maß allgemeiner Bildung gewähren will. Die Folge davon ist, daß auch eine Schul- jast in bezug auf die höheren Lehranstalten nicht existiert. Ein großer Teil derselben wird vom Staate errichtet. Daneben bestehen allerdings auch höhere Lehranstalten, welche den Gemeinden gehören. Aber keine Gemeinde ist verpflichtet, solche zu begründen. Vielmehr bedarf sie zu einer derartigen Begründung der Genehmigung des Ministeriums, die nur erteilt wird, wenn für das Volksschulwesen in der Gemeinde bereits hinreichend gesorgt ist, die Existenz eines ge- eigneten Schullokales und eine genügende Dotation nachgewiesen wird. Für Benutzung der höheren Lehranstalten sind Aufnahme- und Abgangsgebühren, sowie Schulgeld zu entrichten. Die höheren Lehranstalten haben in der Regel die Eigenschaft juristischer Per- sonen und können daher eigenes Vermögen besitzen. Die höheren Lehranstalten sind entweder unmittelbar dem Mini- sterium oder den unter diesem stehenden Zentral- oder Pro- vinzialschulbehörden (in Preußen den Provinzialschulkollegien) untergeordnet. Diesen steht namentlich die Bestimmung über die Organisation des Unterrichtes zu. Bei den städtischen Lehranstalten werden auch den städtischen Organen (Magistraten, Schul- deputationen, Schulkommissionen) gewisse Verwaltungsbefugnisse ein- geräumt, dieselben beschränken sich jedoch auf die äußeren An- gelegenheiten der Schule. Die Anstellung der Lehrer erfolgt bei den staatlichen Anstalten durch die staatlichen, bei den städtischen Anstalten durch die städtischen Organe unter Bestätigung der Aufsichtsbehörden. Auch ® [So in Preußen vgl. darüber pr. Handwb. Art. Forbildungsschulen 1, 547.) + Gew.O. $ 120 (G. vom 1. Juni 1891), [Vgl. Landmann-Rohmer $ 120': Der $ 120 befaßt sich mit dem Fortbildungsschulunterricht gewerblicher Arbeiter unter 18 Jahren und enthält zum Teit sehr weitgehende, die ver- fassungsmäßige Zuständigkeit des Reichs überschreitende Eingriffe in das Landes- recht. — Die Ausdehnung auf weibliche Handlungsgehilfen und Lehrlinge er- folgte durch Nov. vom 30. Mai 1900.]

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