Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1911

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 45

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 42.

Volume count:: 42

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3921.) Reichsversicherungsordnung.

Volume count:: 3921

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 618 — g 559. Die Rente beträgt, solange der Verletzte infolge des Unfalls 1. völlig erwerbsunfähig ist, zwei Drittel des nach den §§ 563 bis 570 be- rechneten Jahresarbeitsverdienstes (Vollrente), 2. teilweise erwerbsunfähig ist, den Teil der Vollrente, der dem Maße der Einbuße an Erwerbsfähigkeit entspricht (Teilrente). 5560. Solange der Verletzte infolge des Unfalls so hilflos ist, daß er nicht ohne fremde Wartung und Pflege bestehen kann, ist die Rente entsprechend, jedoch höchstens bis zum vollen Jahresarbeitsverdienste, zu erhöhen. g 561. War der Verletzte schon zur Zeit des Unfalls dauernd völlig erwerbsunfähig, so ist nur Krankenbehandlung (§ 558 Nr. 1) zu gewähren. Solange er infolge des Unfalls so hilflos ist, daß er nicht ohne fremde Wartung und Mlege bestehen kann, ist eine Rente bis zur Hälfte der Vollrente zu gewähren. g 562. Solange der Verletzte infolge des Unfalls unverschuldet arbeitslos ist, kann die Genossenschaft auf Jeit die Teilrente bis zur Vollrente erhöhen. 6 563. Die Rente wird nach dem Entgelt berechnet, den der Verletzte während bes letzten Jahres im Betriebe bezogen hat (Jahresarbeitsverdienst). Soweit der Jahresarbeitsverdienst eintausendachthundert Mark übersteigt, wird er nur mit einem Drittel angerechnet. 9 564. Als Jahresarbeitsverdienst gilt, wenn der Verletzte ein volles Jahr vor dem Unfall im Betriebe beschäftigt war, das Dreihundertfache des durchschnittlichen Ver- dienstes für den vollen Arbeitstag, vorbehaltlich des § 569. Ergibt die übliche Betriebsweise eine höhere oder niedrigere Zahl von Arbeits- tagen, so wird mit dieser Jahl statt mit dreihundert vervielfältigt. 6 565. War der Verletzte noch kein volles Jahr vor dem Unfall im Betriebe be-. schäftigt, so wird der Jahresarbeitsverdienst in der Weise berechnet, daß die Jahl der Tage, an denen der Verletzte im Betriebe beschäftigt war, mit dem durchschnittlichen Verdienste für den vollen Arbeitstag vervielfältigt wird; zugezählt wird für die übrigen betriebsüblichen Arbeitstage des Jahres der durchschnittliche Verdienst, den während

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