Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 14

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

§5 21. Vorgeschichte der sog. konstitutionellen Ideen. 81 III. Als Heimat des dem konstitutionellen System zu Grunde liegenden Rechtsgedankens wird meistens England bezeichnet.! Dessen Verfassung wurde allerdings zum Vorbilde für viele Reformen ge- nommen. Beachtenswert ist jedoch, daß auch auf dem Koutinente, insbesondere in Spanien, die Grundsätze des modernen englischen Staatsrechts sich in frühen Zeiten verwirklicht finden.: In England gelang es den großen Vasallen am 15. Juni 1215, dem Könige die Magna Charta abzunötigen, welche neben einer gesetzlichen Beschrän- kung seiner Verwaltungsbefugnisse in der Bestimmung über die Be- rufung der Kronvasallen zu außerordentlicher Steuerbewilligung den Ansatz einer parlamentarischen Verfassung enthielt. Langsam aber kam dies zur Geltung, bis unter Heinrich III. auch Vertreter der niederen Ritterschaft berufen werden mußten. Die Versammlungen — schon früh parliamentum ? genannt — erscheinen als Gerichtshof für außerordentliche Fälle, als steuerbewilligender Körper, als großer Rat des Königs bei Erlaß von Gesetzen, und zerfallen seit Richard III. in das Haus der Barone und das Haus der Gemeinen. Der Versuch der Stuarts, die Grundlagen der Parlamentsverfassung zu beseitigen, hatte — im Gegensatze zu Deutschland — die gänzliche Niederlage der königlichen Gewalt zur Folge, so daß 1688 in der declaration of rights alle parlamentarischen Rechte neu bestätigt wurden. Seit- dem suchte das Parlament, das nach und nach neben den erbaristo- kratischen Elementen Städte und Bürgertum in sich aufnahm, sich selbst zum entscheidenden Faktor im Staatsleben zu machen. Es hat dies erreicht, insofern die Krone durch eine seit 1782 feststehende Praxis genötigt ist, das Ministerium aus der Majoritätspartei des Unterhauses zu bilden („parlamentarische Regierung"). Diese Ent- wickelung im britischen Inselreiche zeigt in früherer Zeit manche Aehnlichkeit mit kontinentalen Einrichtungen. Ihre Ausbildung in den letzten Jahrhunderten läßt eine Nachahmung unter anders ge- stalteten Verhältnissen meistens nicht zu.“ 1 Gneist, Das englische Parla= taries, book I chapt. 2 (15. Aus- ment v. 9.— 19. Jahrhundert (1880). zabe v. 1809 Note 1 S. 147). Vgl. nglada y Korgas. Las sevoch Weigang, Deutsches Wör- ] cntalunos (C. Bl. f. R. W. gerhuh 11 S. 305. S. 393). *- Bbismar 24. Septbr. 1849 * Blackstone, COCommen- (Hahn 1 S. 24). Das Werk von v. Kirchenheim, Lehrbuch des Staaterechto. 6

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