Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kirchenheim_lehrbuch_staatsrecht_1887

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Kirchenheim, Arthur

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Ferdinand Enke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Allgemeine Vorbegriffe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 6. Die Verschiedenheit der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§* 5. Die Staatsgewalt. 15 festzuhalten ist, daß es eine Gliederung, keine Trennung, eine Unter- scheidung, aber keine Scheidung der verschiedenen Richtungen der Staatsgewalt gibt. Die Staatsgewalt bleibt eine einheitliche, und sie behält in der Person des Trägers ihren Mittelpunkt. Mit- wirkung des Volkes in der Gesetzgebung, Mitwirkung geordneten Beamtentums in der Verwaltung, Mitwirkung unabsetzbarer Richter in der Rechtsprechung, das sind die Merkmale des Verfassungsstaates der Gegenwart — aber das Gesetz, welches die Willensnorm des Staates ist, entsteht nur durch Uebereinstimmung von Fürst und Volksvertretung, der Souverän ist Haupt der Exekutive, der Sou- verän ist der, von dem alles Recht ausgehend gedacht wird: keine mechanische Teilung der Gewalten, sondern lebensvolle Organisation mit einem Staatshaupte zeigt der reichgegliederte Verfassungsbau des konstitutionellen Staates. Der Begriff des sogen.,„Rechtsstaates“ wurde zum Teil auch aus dieser Lehre begründet. Man machte einerseits das Wesen des Rechtes zum Inhalt des Staates, anderseits suchte man die wahre Verwirklichung des Rechtsstaates in der Zuständig- keit der ordentlichen Gerichte zur Entscheidung öffentlich-recht- licher Fragen. In Wahrheit beruht der Rechtsstaat (besser „Verfassungsstaat") auf der Abgrenzung der öffentlichen Rechte, der Gewährung des Rechtsschutzes durch Verwaltungsgerichte und der Teilnahme der Laien in der Selbstverwaltung. Vgl. Näheres: Handbibl. II S. 61; Kirchenheim, Einführung S. 18, 125. 86. Die Verschiedenheit der Staaten. I. Die Staatsformen.“ Unter den zahlreichen Einteilungsgründen der Staaten kommt für das Recht lediglich das Verhältnis der Obrigkeit in Betracht. Wir unterscheiden danach, in Rücksicht auf die äußere Erscheinung der die Staatsgewalt ausübenden Subjekte: Monarchien, in welchen ein Alleinherrscher kraft eigenen Rechtes, 1 Aristoteles, Politik III, 4. Bluntschli, Staatslehre S. 369 1; Cic. de republ. 1, 29; H.] bis 555; Holtzendorff S. 1015. Schulze, Einleitung S. 184 ff.;

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