Full text : Ergänzungsband zum Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1838. (15a)

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auch  mirtelst  eines  seiner  Natur  nach  reinen  Glücksspiels,  nicht  für  strafbar  angenommen
  wird,  für  welche  Praris  theils  der  §.  3  der  wegen  des  Verbots  der  Hazardspiele
  bestehenden  Verordnung  vom  25.  Rovember  1793,  welcher  die  Confiskation  des
auf  das  Spiel  ausgesetzten  und  in  der  Vank  befindlichen  Geldes  als  Uebertretungsstrafe
  androht,  somit  ein  Spiel  um  Geld  vorausseht,  theils  der  Umstand  spricht,  daß
die  Möglichbeit  und  der  Reiz  einer  unbegrenzten  Steigerung,  worin  das  eigentlich
Gefährliche  des  Hazardspiels  besteht,  bei  dem  bloßen  Spiele  um  die  jeweilige  Zeche
wegfällt,  so  sieht  man  sich  veranlaßt,  die  Kreis-Regierung  hievon  zu  ihrer  eigenen
Beachtung,  so  wie  zur  weiteren  Mittheilung  an  die  ihr  untergebenen  Bcezirksämter
in  Kenntniß  zu  sehen,  wonach  das  Weitere  zu  besorgen  ist.

126)  Erlaß  des  K.  Ministerium  des  Innern  an  die  K.  Kreis-Regierungen,
vom  13.  Mai  1855,

betrefsend:  die  Einfübrung  von  Gemeinde-Backöfen.

Die  unverkennbaren  Vortheile,  welche  die  Errichtung  und  Benützung  öffentlicher
Backdfen  sowohl  in  Beziehung  auf  größere  Feuersicherheit,  als  in  Beziehung  auf
Holz-Ersparniß,  geringeren  Bauaufwand  und  Gewinnung  von  Raum  darbietet,  haben
die  schon  in  der  Landfeuer-Ordnung  von  1752  enthaltene  Aufforderung  an  die  Communen,
  auf  die  Errichtung  von  bffentlichen  Backhausern  Bedacht  zu  nehmen,  und  die
Vorschrift  der  General-Verordnung  vom  15.  April  1308  herbeigeführt,  daß  in  allen
Orten,  wo  dergleichen  Commun-Backöfen  noch  nicht  bestehen,  dieselben  innerhalb  eines
Jahres  zur  Ausführung  gebracht  werden  sollen.

Wenn  nun  gleich  bisher  eine  allgemeine  zwangsweise  Vollziehung  dieser  Vorschrift
  nachgesehen  worden  ist,  und  wenn  gleich  eine  fernere  Bewilligung  dieser  Nachsicht
  da,  wo  nach  den  örtlichen  Verhältnissen  eine  dem  Aufwande  entsprechende  Benüßung
  einer  solchen  öffentlichen  Anstalt  nicht  zu  erwarten  ist,  und  die  Aufbringung
der  Mirtel  zu  Bestreitung  des  Aufwandes  besonderen  Schwierigkeiten  unterliegt,  hinlänglich
  begründet  seyn  mag,  so  ist  doch  durch  mehrere  neuerliche  Vorgänge,  in  wekchen
  einzelne  Gemeinden  freiwillig  sich  entschlossen  haben,  dergleichen  öffentliche  Anstalten
  bei  sich  einzuführen,  die  Zweckmäßigkeit  und  Nüplichkeit  derselben  so  unzwei-