Full text : Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

438  II.  Thätigkeit  der  Verwaltung.

Sandländereien  benachbarte  Grundstücke  der  Gefahr  der  Versandung  ausgesetzt
  sind  oder  wenn  durch  das  Abschwemmen  des  Bodens  u.  s.  w.  unterhalb
  gelegene  Grundstücke  von  der  Gefahr  einer  Überschüttung  mit  Erde  und
Steingeröll  oder  einer  Überfluthung  oder  eines  Nachrutschens  in  erheblichem
Grade  bedroht  werden  (§  2).0)

Die  Eigenthümer,  Nutzungsberechtigten,  Pächter  der  betreffenden
Grundstücke  sind  unter  Strafandrohung  verpflichtet,  sich  allen  angeordneten
Beschränkungen  in  der  Benutzung  der  Grundstücke  zu  unterwerfen  und  die
Ausführung  der  angeordneten  Schutzmaßregeln  und  Waldkulturen  zu  gestatten
(6  4,  53).  Doch  ist  ihnen  für  die  angeordneten  Beschränkungen  Entschädigung
  zu  gewähren  (§  4).2)

In  Bayern,  Württemberg  und  Elsaß-Lothringen  füeinden  sich  nur
vereinzelte  Vorschriften  über  Schutzwaldungen.  In  Bayern  (Art.  35,  36.  40,  44)
sind  Rodungen,  kahle  Abtriebe  d.  h.  das  vollständige  Abräumen  des  Holzbestands
bis  auf  die  Wurzel  und  starke  Lichtungen  in  Schutzwaldungen  gänzlich  verboten,
in  Württemberg  (Art.  9)  nur  mit  Genehmigung  des  Forstamts  zulässig.  In
Elsaß-Lothringen  Code  for.,  art.  219—226)  kann  die  Staatsbehörde  gegen
Rodungen  und  kahle  Abtriebe  Einspruch  erheben,  wenn  die  Erhaltung  des  Waldes
im  Interesse  der  Landeskultur,  der  öffentlichen  Gesundheit  oder  im  Interesse  der
Landesvertheidigung  nothwendig  erscheint.  Von  jeder  beabsichtigten  Rodung  u.  s.  w.
muß  deshalb  wenigstens  4  Monate  im  Voraus  Anzeige  gemacht  werden.  Nach  dem
Ges.  v.  28.  Juli  1860  können  Bergkuppen  und  Bergabhänge  zum  Zweck  der  Wiederbeforstung
  expropriirt  werden,  wenn  die  Eigenthümer  sich  weigern,  mit  Staatsunterstützung
  die  Waldanlagen  auszuführen.  Gehören  die  betreff.  Flächen  Gemeinden
oder  öffentlichen  Anstalten,  so  kann  der  Staat  die  Arbeiten  ohne  Expropriation  ausführen,
  hat  aber  dann  das  Recht  der  Ausnutzung,  bis  er  dadurch  Entschädigung  für
seine  Kosten  erhalten  hat.

6  102.
Forstpolizei.

Das  Forststrafrecht  enthält  die  Rechtssätze,  welche  Verletzungen
des  Forsteigenthums,  fei  es  durch  Entwendung  (Forstdiebstahl),  sei  es  durch
Sachbeschädigung,  sei  es  durch  unbefugte  Benutzung,  unter  Strafandrohung
verbieten.  Das  Forstpolizeistrafrecht  dagegen  verbietet  oder  gebietet

 

1)  Die  Deckung  und  Aufforstung  von  Meerdünen  kann  jedoch  nicht  angrordnet  werden  (5  2).

2)  Uber  die  Verpflichtung  zur  Zahlung  der  Entschädigungen  und  Koslen  ist  zu  bemerken  :  a)  die
Eigenthümer  der  gefahrbringenden  Grundstücke  haben  nach  Verhältnis  und  bis  zur  Höhe  des  Mehrwerths,
  den  ihre  Grundstücke  durch  die  Schutzanlagen  erhalten,  zu  den  Kosten  der  letztern  beizutragen.
b)  In  den  Fällen  einer  Gefährdung  durch  Versandung  von  Wasserläufen,  der  Uberschüttung  mit
Erde  u.  s.  w.,  der  Uberfluthung,  des  Nachrutschens,  des  Abbruchs  oder  Eisgangs  haben  die  Eigenthümer
  der  gefährdeten  Grundstücke  nach  Verhältnis  und  bis  zur  Höhe  des  abzuwendenden  Schadens
zu  den  Entschädigungen  und  den  Kosten  beizutragen.  c)  Im  Ubrigen  hat  der  Antragsteller  dieselben
zu  zahlen  (§  5).  Die  Verpflichtung  zur  Zahlung  der  Entschädigung  und  der  Kosten  ruht  als  öffentliche
  gemeine  Last  auf  den  gefährdeten  und  gesahrbringenden  Grundstücken  (5  17).