Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1877. (11)

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§.  359.

Jeder  Zeuge  ist  einzeln  und  in  Abwesenheit  der  später  abzuhörenden  Zeugen
zu  vernehmen.
Zeugen,  deren  Aussagen  sich  widersprechen,  können  einander  gegenüber
gestellt  werden.
§.  360.

Die  Vernehmung  beginnt  damit,  daß  der  Zeuge  über  Vornamen  und
Zunamen,  Alter,  Religionsbekenntniß,  Stand  oder  Gewerbe  und  Wohnort  befragt
  wird.  Erforderlichenfalls  sind  ihm  Fragen  über  solche  Umstände,  welche
seine  Glaubwürdigkeit  in  der  vorliegenden  Sache  betreffen,  insbesondere  über
seine  Beziehungen  zu  den  Parteien  vorzulegen.

§.  361.

Der  Zeuge  ist  zu  veranlassen,  dasjenige,  was  ihm  von  dem  Gegenstande
seiner  Vernehmung  bekannt  ist,  im  Zusammenhange  anzugeben.

Zur  Aufklärung  und  zur  Vervollständigung  der  Aussage,  sowie  zur  Erforschung
  des  Grundes,  auf  welchem  die  Wissenschaft  des  Zeugen  beruht,  sind
nöthigenfalls  weitere  Fragen  zu  stellen.

Der  Vorsitzende  hat  jedem  Mitgliede  des  Gerichts  auf  Verlangen  zu  gestatten,
  Fragen  zu  stellen.

§.  362.

Die  Parteien  sind  berechtigt,  dem  Zeugen  diejenigen  Fragen  vorlegen  zu
lassen,  welche  sie  zur  Aufklärung  der  Sache  oder  der  Verhältnisse  des  Zeugen
für  dienlich  erachten.

Der  Vorsitzende  kann  den  Parteien  gestatten,  und  hat  ihren  Anwälten  auf
Verlangen  zu  gestatten,  an  den  Zeugen  unmittelbar  Fragen  zu  richten.

Zweifel  über  die  Zulässigkeit  einer  Frage  entscheidet  das  Gericht.

§.  363.
Das  Prozeßgericht  kann  nach  seinem  Ermessen  die  wiederholte  Vernehmung
eines  Zeugen  anordnen.
Hat  ein  beauftragter  oder  ersuchter  Richter  bei  der  Vernehmung  die

Stellung  der  von  einer  Partei  angeregten  Frage  verweigert,  so  kann  das
Prozeßgericht  die  nachträgliche  Vernehmung  des  Zeugen  über  diese  Frage  anordnen.




Bei  der  wiederholten  oder  der  nachträglichen  Vernehmung  kann  der  Richter

statt  der  nochmaligen  Beeidigung  den  Zeugen  die  Richtigkeit  seiner  Aussage  unter
Berufung  auf  den  früher  geieisteten  Eid  versichern  lassen.

§.  364.

Die  Partei  kann  auf  einen  Zeugen,  welchen  sie  vorgeschlagen  hat,  verzichten,
  der  Gegner  kann  aber  verlangen,  daß  der  erschienene  Zeuge  vernommen
und,  wenn  die  Vernehmung  bereits  begonnen  hat,  daß  dieselbe  fortgesetzt  werde.

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