—  9  —

Reichs-Gesetzblatt.

No 2.

Inbalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Umrechnung  der  Uebergangsabgaben  und  Ausfuhrvergütungen  2c.
S.  9.

 

 

 

(Nr.  1159.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Umrechnung  der  Uebergangsabgaben  und  Ausfuhrvergütungen,
  welche  von  Staaten,  wo  innere  Steuern  auf  die  Hervorbringung
  oder  Zubereitung  gewisser  Erzeugnisse  gelegt  sind,  erhoben  beziehungsweise
  bewilligt  werden.  Vom  15.  Januar  1877.

In  Folge  der  jetzt  eingeführten  Reichsmarkwährung  ist  die  Umrechnung  der
Uebergangsabgaben  von  Bier,  Branntwein  und  geschrotetem  Malz  beziehungsweise
  der  Steuervergütungen  bei  der  Ausfuhr  der  genannten  Erzeugnisse  bewirkt
worden.  Der  Bundesrath  hat  beschlossen,  daß  die  hiernach  neu  aufgestellte  nachstehend
  abgedruckte  Uebersicht  nunmehr  an  die  Stelle  der  unter  dem  18.  Juli
1872  in  dem  Reichs-Gesetzblatt  Seite  293  veröffentlichten  Uebersicht  der  Steuersätze
  2c.  zu  treten  hat.

Berlin,  den  15.  Januar  1877.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
Ea.

Reichs-Gesetzbl.  1877.  2

Ausgegeben  zu  Berlin  den  22.  Januar  1877.