Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1893. (84)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1893.

 

Datum
des

Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1892.

21.  Novbr.

28.  Nopbr.

5.  Dezor.

8.  Novbr.

1893.

21.  Janr.

15.  Febr.

3.  August.

21.  Janr.

Febr.

1

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Namslau  für  die  von  ihm  zu  bauende  Chaussee
von  der  Oels.  Kreuzburger  Chaussee  bei  Namslau
bis  zur  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Eichgrund.


Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
zu  Neuenburg  und  Schöneberg  im  Kreise
Soldin.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Grimmen
für  die  zum  Bau  einer  Chaussee  von  Schöppenmühl
  bis  zur  Kreisgrenze  bei  Klein-Zastrow
erforderlichen  Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts,
  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebungan  den  Kreis  Butzig
für  die  von  ihm  zu  bauenden  Chausseen  1)  von
der  Kreischaussee  Putzig-  Schwarzau  nach  Polzin
bis  zur  Chaussee  Rheda—  Groß.  Starzin  und
2)  zwischen  der  Oxhöfter  und  Putziger  Kämpe

von  Eichenberg  nach  Bresin.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts,
  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebung  an  den  Klreis
Schweidnitz  für  die  von  ihm  zu  bauenden
Chausseen  1)  von  der  Stadt  Jobten  am  Berge
über  Rogau  bis  Mörschelwitz  und  2)  von
dieser  abzweigend  über  Michelsdorf,  Queitsch,
Altenburg  bis  zur  Grenze  des  Kreises  Nimptsch
in  der  Richtung  auf  Rankau.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Tilgung  der  von  der
Stadt  Rülheim  a.  d.  Ruhr  auf  Grund  des
Allerb.  Privilegiums  vom  16.Oktober  1889  aufgenommenen
  Anleihe  vom  1.  April  1892  ab
mit  2  Prozent  des  Kapitals  unter  Zuwachs  der
Zinsen  von  den  getilgten  Schuldverschreibungen.

 

 

durch  das  Brücksche  Bruch  in  der  Richtung

 

1#

 

 

Ar.  6.

198.
Nr.  1.

Nr.  7.

6.
Nr.  3.

16

Nr.  1.