28 6. Handelsvertragsverhältnis mit England. — 7. u. 8. Kiautschon.
6. Handelsvertragsverhältnis zu England.
Sitzung des Reichstages vom 9. Februar 1898.
Die Großbritannische Regierung hatte den Handelsvertrag mit dem Deutschen
Reiche für den 31. Juli gekündigt. Noch war nicht bekannt, wie die Angelegenheit
geregelt werden würde. Deshalb richtete bei der zweiten Beratung des Reichshaushaltsetats
für 1898 der Abgeordnete Dr. Barth die Frage an den Staatssekretär
des Auswärtigen Amtes, „wie es mit den Verhandlungen, die auf den Handelsvertrag
abzielen, steht, und ob das Vertragsverhältnis zu England noch über den
31. Juli d. Is. hinaus verlängert werden wird“.
Staatssekretär von Bülow#):
Auf die Anfrage des Herrn Abgcordneten Dr. Barth kann ich nach
Lage der Verhältnisse nur erwidern, daß die Grundzüge der von uns
an England zu richtenden Vorschläge zwischen den beteiligten Ressorts
festgelegt worden sind, daß wir unsere Vorschläge in London mitgeteilt
haben und jetzt die englische Antwort abwarten. Mehr glaube ich mit
Rücksicht auf den schwebenden Stand der Unterhandlungen nicht sagen zu
dürfen.
Am 28. bezw. 30. April wurde der Gesetzentwurf über die provisorische Verlängerung
des deutsch-englischen Handelsabkommens bis zum 31. Inli 1899 vom
Reichstage angenommen.
7. Deutsch-chinesisches Abkommen über KRiantschon.
Sitzung des Reichstages vom 29. März 1898.
Der Abgeordnete Richter fragt bei der dritten Beratung des Reichshaushaltsetats
für 1898, „ob etwas dem entgegensteht, die mit China abgeschlossenen Verträge, die ja
inzwischen nach Deutschland gelangt sein werden, zu veröffentlichen“.
Staatssekretär von Bülowtg:
Auf den letzten Teil der Ausführungen des Herrn Vorredners aus
dem Hause) habe ich zu erwidern, daß der — alle früheren auf
Kiautschon und Schantung bezüglichen Abmachungen zwischen der deutschen
1) Sten. Ber. d. R.-T., 9. Leg.-Per., V. Session, 36. Sitzung, S. 932.
1) Sten. Ber. d. R.-T., 9. Leg.-Per., V. Session, 72. Sitzung, S. 1874.
2) Abg. Richter; unmittelbarer Vorredner war der Wirkl. Geh. Rt. Dir. Reichardt
vom Auswärtigen Amt, der desselben Abgeordneten Anfrage wegen des englischen
Handelsvertrages beantwortete.