Full text : Fürst Bülows Reden. 1. Band 1897-1903. (1)

28  6.  Handelsvertragsverhältnis  mit  England.  —  7.  u.  8.  Kiautschon.

6.  Handelsvertragsverhältnis  zu  England.
Sitzung  des  Reichstages  vom  9.  Februar  1898.

Die  Großbritannische  Regierung  hatte  den  Handelsvertrag  mit  dem  Deutschen
Reiche  für  den  31.  Juli  gekündigt.  Noch  war  nicht  bekannt,  wie  die  Angelegenheit
geregelt  werden  würde.  Deshalb  richtete  bei  der  zweiten  Beratung  des  Reichshaushaltsetats
  für  1898  der  Abgeordnete  Dr.  Barth  die  Frage  an  den  Staatssekretär
des  Auswärtigen  Amtes,  „wie  es  mit  den  Verhandlungen,  die  auf  den  Handelsvertrag
  abzielen,  steht,  und  ob  das  Vertragsverhältnis  zu  England  noch  über  den
31.  Juli  d.  Is.  hinaus  verlängert  werden  wird“.

Staatssekretär  von  Bülow#):

Auf  die  Anfrage  des  Herrn  Abgcordneten  Dr.  Barth  kann  ich  nach
Lage  der  Verhältnisse  nur  erwidern,  daß  die  Grundzüge  der  von  uns
an  England  zu  richtenden  Vorschläge  zwischen  den  beteiligten  Ressorts
festgelegt  worden  sind,  daß  wir  unsere  Vorschläge  in  London  mitgeteilt
haben  und  jetzt  die  englische  Antwort  abwarten.  Mehr  glaube  ich  mit
Rücksicht  auf  den  schwebenden  Stand  der  Unterhandlungen  nicht  sagen  zu
dürfen.

Am  28.  bezw.  30.  April  wurde  der  Gesetzentwurf  über  die  provisorische  Verlängerung
  des  deutsch-englischen  Handelsabkommens  bis  zum  31.  Inli  1899  vom
Reichstage  angenommen.

7.  Deutsch-chinesisches  Abkommen  über  KRiantschon.

Sitzung  des  Reichstages  vom  29.  März  1898.

Der  Abgeordnete  Richter  fragt  bei  der  dritten  Beratung  des  Reichshaushaltsetats
für  1898,  „ob  etwas  dem  entgegensteht,  die  mit  China  abgeschlossenen  Verträge,  die  ja
inzwischen  nach  Deutschland  gelangt  sein  werden,  zu  veröffentlichen“.

Staatssekretär  von  Bülowtg:

Auf  den  letzten  Teil  der  Ausführungen  des  Herrn  Vorredners  aus
dem  Hause)  habe  ich  zu  erwidern,  daß  der  —  alle  früheren  auf
Kiautschon  und  Schantung  bezüglichen  Abmachungen  zwischen  der  deutschen

1)  Sten.  Ber.  d.  R.-T.,  9.  Leg.-Per.,  V.  Session,  36.  Sitzung,  S.  932.

1)  Sten.  Ber.  d.  R.-T.,  9.  Leg.-Per.,  V.  Session,  72.  Sitzung,  S.  1874.

2)  Abg.  Richter;  unmittelbarer  Vorredner  war  der  Wirkl.  Geh.  Rt.  Dir.  Reichardt
vom  Auswärtigen  Amt,  der  desselben  Abgeordneten  Anfrage  wegen  des  englischen
Handelsvertrages  beantwortete.