Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

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                                     Bemerkungen.
Zu  1.:  Die  hierunter  mitenthaltenen  Bestände  der  Bank-Agenturen  mußten  wegen  der  bestehenden
Abrechnungs-  Verhäliniss  statt  für  den  31.  für  den  28.  Dezember  angegeben  werden.
Zu  11.:  Ein  Bestand  ist  nicht  deklarirt  worden.
zu  14.:  Wie zu 11.  .
Zu  19.  Die  sonst  noch  vorhandenen  Noten  (nur  in  Abschnitten  à  10  Thlr.)  befinden  sich  unter
dem  Verschlusse  des  Großherzoglichen  Regierungs-Kommissars.
Zu  20.:  Unter  den  als  im  Bestande  befindlich  aufgeführten  Noten  sind  auch  die  beschädigten,  zur
Vernichtung  zurückgelegten,  mitenthalten  und  zwar  in  Abschnitten  à  10  Thlr.  413,780  Thlr.,
à  20  7°  !  7°
à  100  „  140,000  „
zusammen  763,780  Th  kr.
Zu  30.:  Die  etwa  noch  unter  Verschluß  der  für  die  Bank  bestellten  Großherzoglichen  Regierungs-=Kommission
  befindlichen  Banknoten  sind  nebenstehend  nicht  mitgerechnet.

 

 

 

 

 

 

                            4.  Maaß=  und  Gewichts-  Wesen.

                                      Eichgebühren=  Taxe
vom  12.  Dezember  1869  unter  Einfügung  aller  bisher  zu  derselben  ergangenen  abändernden  und  zusätzlichen
  Bestimmungen  sowie  unter  Umrechnung  der  Taxansätze  auf  Mark  und  Pfennig  der  Reichswährung
  (Artikel  1  des  Münzgesetzes  vom  9.  Juli  1873  —  Reichs-Gesetzblatt  S.  233  —  und  §.  2
des  Gesetzes  vom  4.  Dezember  1871,  betreffend  die  Ausprägung  von  Reichsgoldmünzen  —  Reichs-Gesetzblatt
  S.  404  —)  in  Gemäßheit  der  Artikel  15  und  18  der  Maaß=  und  Gewichtsordnung  vom
17.  August  1868  —  Bundes-Gesetzblatt  S.  473  —  neu  aufgestellt  von  der  Kaiserlichen  Normal-            Eichungs-Kommission
  Berlin,  den  24.  Dezember  1874.

                                     Vorbemerkungen.

1.  Die  Gebührensätze  unter  A.  werden  dann  berechnet,  wenn  ein  der  Eichungsstelle  übergebener  Gegenstand
  bei  der  Prüfung  nach  den  Vorschriften  der  Eichordnung  sich  als  zulässig  erweist,  und  beziehen  sich  auf  die
gesammte  Arbeit  der  Eichung,  d.  h.  auf  die  Prüfung  des  Gegenstandes  und  auf  die  Stempelung  desselben.

2.  Die  Gebührensätze  unter  B.  werden  außer  den  unter  A.  aufgeführten  jedesmal  dann  erhoben,  wenn
ein  bei  der  Prüfung  nicht  sogleich  für  zulässig  befundener  Gegenstand  innerhalb  des  Lokals  der  Eichungsstelle
  eine  Berichtigung  und  wiederholte  Prüfung  erfahren  hat.  Hierbei  wird  auf  die  in  §.  80.  der  Eichordnung
als  maßgebend  für  die  Verpflichtung  der  Eichungsstellen  zur  Uebernahme  von  Berichtigungen  überhaupt  aufgestellte
  Unterscheidung  von  Berichtigungsarbeiten,  welche  sich  innerhalb  der  im  Verkehr  noch  zulässigen  Abweichungen
  halten,  und  solchen,  die  darüber  hinausgehen,  nicht  weiter  Rücksicht  genommen,  da  die  Mühwaltung
einer  innerhalb  des  Lokals  der  Eichungsstelle  einmal  übernommenen  Berichtigung  durch  die  bloße  Ueberschreitung
jener  Abweichungsgrenze  nicht  wesentlich  vermehrt  wird.

3. Die Vergütung  für  schwierige  und  zusammengesetzte,  nicht  im  Eichamtslokale  auszuführende
  bleibt  der  Verständigung  des  die  Ausführung  übernehmenden  Eichmeisters  mit  den  Betheiligten
  überlassen
4. Die  Bedeutung  der  Sätze  unter  B.  beim  Eichen  von  Waagenu  und  beim  Eichen  von  Gasmessern  ist
unter  alleme  VI.  resp.  VIII.  der  Taxe  besonders  angegeben.  enjenigen  Fällen,  in  welchen  eine  Berichtigung
  durch  die  Eichungsstelle  üerhaupt  für  nicht  ausführbar  oder  nicht  statthaft  erachtet  worden  ist,  oder
in  welchen  der  Natur  der  Sache  nach  eine  Berichtigung  überhaupt  nicht  in  Frage  kommt,  ist  die  Kolumne  B.
unausgefüllt  gelassen,  und  nöthigenfalls  eine    Bemerkung  eingeschaltet  (siehe  außerdem  bie  ausführliche
Erläuterung  in  Zirkular  2  vom  26.  Juli  1870).

5.  Die  Sätze  unter  C.  sind  in  den  Fällen  anzuwenden,  wo  nur  eine  Prüfung  ohne  Stempelung  stattfand,
  also  bei  im  Verkehr  berelts  befindlichen  Gegenständen,  welche  auf  die  im  Verkehr  noch  zulässige  Abweichung
  untersucht  und  ohne  neue  Stempelung  zurückgegeben,  oder  bei  neuen  Gegenständen,  die  um  mehr  als
den  zulässigen  Fehler  unrichtig  befunden  und  unberichtigt  zurückgegeben  wurden.