Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875. (66)

—  465  —

Beträge  von  einem  halben  Kubikmeter  oder  mehr  für  ein  volles  Kubikmeter
  gerechnet,  kleinere  Bruchtheile  dagegen  außer  Berechnung  gelassen.

3)  Wenn  bei  der  Festsetzung  des  Bohlwerksgeldes  ein  Bruchtheil  von  Zentnern,
  Tonnen  2c.  sich  erglebt,  so  wird  derselbe,  sofern  er  die  Hälfte  der  als
Maaßstab  angegebenen  Größeneinheit  erreicht  oder  übersteigt,  für  voll,  sonst
gar  nicht  gerechnet.

4)  Die  Berechnung  des  Bohlwerksgeldes  für  die  gelöschten  Waaren  geschieht
auf  Grund  der  Zolldeklaration,  in  Ermangelung  derselben  und  im  Uebrigen
nach  sonstiger  Ermittelung.

5)  Das  abgabepflichtige  Hafengebiet  umfaßt:

a)  im  Büsumer  Hasen  den  von  den  Hafenbohlwerken  umschlossenen
Raum  und  wird  durch  eine  von  dem  äußersten  Endpunkt  des  westlichen
  Bohlwerks  auf  das  östliche  Ufer  des  Hafenpriels  gezogene
senkrechte  Luftlinie  begrenzt,

b)  im  Warwerorter  Hafen  den  auf  der  einen  Seite  mit  einem  Hafenbohlwerke
  versehenen  Raum  des  Hulenpres  und  wird  durch  eine
von  dem  äußersten  Endpunkt  desselben  auf  das  gegenüberliegende
Ufer  gezogene  senkrechte  Luftlinie  begrenzt.

Die  Entrichtung  der  Abgaben  in  dem  einen  Hafen  befreit  nicht
von  der  Entrichtung  derselben  in  dem  anderen  Hafen.

Befreiungen.
A.  Von  der  Entrichtung  des  Hafengeldes  sind  befreit:

1)  alle  Fahrzeuge,  welche  den  Nothhafen  aufsuchen,  d.  h.  solche,  die
durch  ellltege  Beschldigun  oder  andere,  auf  *ise  nachuweisende
  Unglücksfälle,  durch  Eisgang,  Sturm  oder  widrige  Winde
an  der  Fortsetzung  ihrer  Reise  verhnont  werden,  wenn  sie  den  Hafen
mit  ihrer  Ladung  wieder  verlassen,  ohne  daß  ein  Theil  de
veräußert  oder  die  Zuladung  anderer  Gegenstände  erfolgt  ist;

2)  Schiffe,  welche  zur  Hülfsleistung  bei  gestrandeten  oder  in  Noth  befindlichen
  Schiffen  ausgehen,  oder  davon  jrackkehren,  wenn  sie  nicht
zum  Löschen  oder  Bergen  von  Strandgütern  benutzt  werden;

3)  Leichterfahrzeuge,  wenn  das  zu  leichternde  oder  durch  Leichter  beladene
Schiff  die  –.  entrichtet;

4)  Schiffsgefäße,  welche  Königliches,  Staats-  oder  Reichseigenthum  sind
oder  lediglich  für  Könggliche  b  Staats-  oder  Reichsrechnung  Gegenstände
  befördern,  jedoch  im  letzteren  Falle  nur  auf  Vorzeigung  von
Freipässen;

5)  Schiffe,  welche  lediglich  zu  dem  Zweck,  um  kalfatert,  getheert  oder
sonst  reparirt  zu  werden,  aus  dem  Hafen  auf  das  Vorufer  auslegen,
und  in  jenen  wieder  zurückkehren;

6)  Lootsen-,  Passagier--,  Fir,  und  Fischerboote,  soweit  sie  nur  ihrem
Zweck  gemäß  benutzt  werden,

#r.  8347—8348.  67“  7)  Boote,

elben