Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

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                   Postanweisungsverkehr  mit  Queensland.

Nach  Queensland  in  Australien  können  vom  1.  Januar  1876  ab  durch  die  deutschen  Postanstalten
Zahlungen  bis  zum  Betrage  von  210  Mark  im  Wege  der  Postanweisung  vermittelt  werden.  Die  Einzahlung
  erfolgt  bei  den  deutschen  Postanstalten  auf  ein  gewöhnliches  Postanweisungs-Formular.  Der  Absender
  hat  darin  den  Betrag  unter  Abänderung  des  betreffenden  Vordrucks  in  englischer  Währung  anzugeben;
  die  Umrechnung  in  die  Markwährung  erfolgt  durch  die  Auflieferungs-Postanstalt.

Die  thunlichst  in  Marken  zu  frankirende  Gesammtgebühr  beträgt  10  Pfennig  für  je  3  Mark  oder
einen  Theil  von  3  Mark  des  eingezahlten  Betrages,  mindestens  aber  1  Mark.

Die  Postanweisung  muß  den  Zunamen  und  mindestens  den  Anfangsbuchstaben  eines
Vornamens  des  Empfängers  (bez.  die  Bezeichnung  der  Firma  des  Empfängerg),  sowie  die  genaue
Angabe  des  Wohnorts  desselben  enthalten.  In  gleicher  Weise  muß  der  Absender  auf  dem  Abschnitt
der  Postanweisung  durch  Angabe  der  Firma  oder  des  Zunamens  und  wenigstens  des  Anfangsbuch--stabens
  eines  Vornamens,  sowie  durch  ausführliche  Bezeichnung  des  Wohnplatzes  kenntlich  gemacht
sein.  Zu  sonstigen  schriftlichen  Mittheilungen  darf  weder  die  Postanweisung  noch  der  Abschnitt  benutzt  werden,
da  die  von  den  Absendern  benutzten  Formulare  nicht  an  die  Empfänger  gelangen.

Es  ist  von  Wichtigkeit,  daß  die  vorstehenden  Bedingungen  mit  größter  Genauigkeit  erfüllt  werden,
da  hiervon  die  pünktliche  Auszahlung  der  Postanweisungen  abhängt.

Berlin  W.,  den  12.  Dezember  1875.
                         Kaiserliches  General-Postamt.


                                   7.  Kon  sulat  Wesen.

 

An  die  Kaiserlich  deutschen  Wahlkonsuln  ist  der  nachstehende  Zirkular-Erlaß  ergangen:

                                                                 Berlin,  den  6.  Dezember  1875.

Nach  §.  18  des  Konsulatsgesetzes  vom  8.  November  1867  sind  die  Kaiserlichen  Konsuln
unter  gewissen  Vorauosetzungen  berufen,  über  Gelder,  die  im  Nachlasse  eines  in  ihrem  Amtsbezirke
  verstorbenen  Reichsangehörigen  vorgefunden  sind,  zu  verfügen.

Aus  dieser  Bestimmung  ist  mehrfach  eine  Berechtigung  der  Konsuln  hergeleitet  worden,
überhaupt  für  Rechnung  und  auf  Antrag  von  Privatpersonen  Gelder  einzuziehen  und  anzunehmen.

Eine  solche  Erweiterung  der  konsularischen  Befugnisse  entspricht  aber  weder  der  Absicht  des
Gesetzes,  noch  kann  sie  wegen  der  damit  verknüpften  Folgen  als  zulässig  erachtet  werden.

Ew.  Wohlgeboren  wollen  Sich  daher  stets  gegenwärtig  halten,  daß  die  Kaiserlichen  Konsuln
in  dieser  ihrer  amtlichen  Eigenschaft  nicht  berechtigt  sind,  in  anderen  als  den  im  Gesetze,  insbesondere
  in  dem  oben  in  Bezug  genommenen  §.  18  vorgesehenen  Fällen,  Gelder  für  Privatpersonen
  zu  erheben  oder  in  Verwahrung  zu  nehmen,  es  sei  denn,  daß  sie  vom  Auswärtigen
Amt  oder  von  der  ihnen  unmittelbar  vorgesetzten  Dienstbehörde  ausdrücklich  Auftrag  dazu  erhalten.
  Liegt  ein  solcher  Auftrag  nicht  vor,  und  wird  Ew.  Wohlgeboren  Vermittelung  von  anderer
Seite  in  der  gedachten  Weise  in  Anspruch  genommen,  so  wollen  Sie  die  Antragsteller  gefälligst
darauf  aufmerksam  machen,  daß  Sie  Ihre  Mitwirkung  nicht  in  amtlicher  Eigenschaft,  sondern  nur
privatim  eintreten  lassen  können.

 

                                Der  Reichskanzler.
                                   In  Vertretung:
                                     von  Bülow.

 

Berlin,  Carl  Heymann's  Verlag.  —  Druck  von  F.  Hoffschläger  in  Berlin.