Central-Blatt
für das
Deutsche Reich
Herausgegeben im
Reichskanzler- Amt.
—— .
Zu beziehen alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
IV. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 3. März 1876.
No. 9.
Inhalt 1. Allgemeine Verwaltungs= Sachen: Verweisung
2.
von Ausländern aus dem Reichsgebiet Seite 109
2. Münz-Wesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen
111
3. Finanz= Wesen: Nachweisung über die bis zum 31. Januar
1876 präkludirten, ferner über die an diesem Tage im
Umlaufe beziehungsweise im eigenen Bestande der deutschen
Notenbanken vorhanden gewesenen, sowie über die nach
erfolgter Einlösung vernichteten. Banknoten; — Goldankäufe
seitens der Reichsbank . 112
4. Handels= und Gewerbe- Wesen: Bestimmungen über die
Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der künstlerischen,
photographischen und gewerblichen Sachverständigen = Vereine;
— Bestimmungen, betreffend die Inventarisirung und
Stempelung der nach der bisherigen Gesetzgebung rechtmäßig
angefertigten Vorrichtungen zur Herstellung von
Werken der bildenden Künste; — Bestimmungen über die
Führung der Eintragsroll für Werke der bildenden Künste:
— Bestimmungen über die Führung des Musterregisters 117
5. Zoll= und Steuer-Wesen: Bundesrathsbeschlüsse, betr. Verfahren
bei Verzollung von Wein in den Niederlagen, —
Zollerlaß für eingehende verdorbene Waaren. — Tarifirung
von Schiefertuch. — Verzollung von Pappkartons zu Herrenklapphüten;
— Kompetenz einer Steuerstelle 126
6. Militär-Wesen: Bekanntmachung einer Nachweisung derjenigen
höheren Lehranstalten, welchen provisorisch gestattet
worden ist, gültige Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung
für den einjährigen freiwilligen Militärdienst zu
ertheilen 128
Marine und Schiffahrt: Tarif der Schiffahrts. Abgaben an
der Sulina-Mündung; — Beginn von Seesteuermanns= etc.
Prüfungen 129
Konsulat-Wesen: Ernennungen ...... 138
Personal-Veränderungen etc.: Ernennungen 138
—
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.
Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs ist
1. der Schmied Bernhard Elgering, geboren am 11. Februar 1822 zu Brünen, Königreich
Preußen, Regierungsbezirk Düsseldorf, im Jahre 1862 nach den Niederlanden ausgewandert,
nach Verbüßung einer wegen Diebstahls im wiederholten Rückfalle erkannten zweijährigen
Zuchthausstrafe, durch Beschluß der Königlich preußischen Bezirks-Regierung in
Düsseldorf vom 16. Februar d. J.,
und auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs sind, nach erfolgter gerichtlicher Bestrafung wegen Landstreichens
und Bettelns,
2. der russische Ueberläufer, Schuhmacher Wassili Stephanowicz, geboren am 15. Januar
1847 zu Moskau, durch Beschluß der Königlich preußischen Bezirks-Regierung in Königsberg
vom 16. Februar d. J.,
17