Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880. (8)

                                              —  400  —

Die  An=  und  Abschreibung  erfolgt  in  der  Regel  nach  dem  Festmeter-Inhalt  der  Hölzer;  jedoch  kann
die  Direktivbehörde  An=  und  Abschreibung  nach  dem  Gewichte  zulassen.

Wenn  die  Hölzer  einzeln  oder  in  handelsüblicher  Waarenverbindung  (Schock,  Dutzend  etc.)  mit  einem
Zeichen  oder  einer  Nummer  versehen  sind,  so  sind  diese  Bezeichnungen  bei  der  Einlagerung  zu  deklariren  und
im  Konto  zu  vermerken.

Bezüglich  der  Einrichtung  und  Führung  des  Registers  findet  der  §.  5  des  Niederlage-Regulativs
Anwendung.

                                                    §.  6.
                             Behandlung  während  der  Lagerung.

Eine  Behandlung  der  Hölzer  innerhalb  des  Lagers,  durch  welche  der  Festmeter-Inhalt  der  einzelnen
Stücke  nicht  vermindert  wird,  ist  ohne  Anmeldung  zulässig.

Wer  die  gelagerten  Hölzer  anderweit  behandeln  (bearbeiten)  will,  hat  zuvörderst  die  Genehmigung
der  Zollbehörde  nachzusuchen.  Die  Genehmigung  ist  mit  Vorbehalt  des  Widerrufs  unter  den  nachfolgenden
Bedingungen  zu  ertheilen.

                                                       §.  7.

Die  Erlaubniß  ist  entweder  in  dem  Antrage  auf  Bewilligung  des  Lagers  oder  besonders  schriftlich
beim  betreffenden  Hauptamte  nachzusuchen.  Dabei  ist  insbesondere  auch  anzugeben,  worin  die  Bearbeitung
bestehen,  in  welcher  Fabrikationsanlage  dieselbe  stattfinden  und  welcher  Zeitraum  für  die  Bearbeitung,  beziehungsweise
  für  die  Entnahme  aus  dem  Lager  zu  dem  in  Rede  stehenden  Zweck  nicht  überschritten
werden  soll.  «

Die  Fabrikationsanlagen  dürfen  in  der  Regel  nicht  in  beträchtlicher  räumlicher  Entfernung  von  dem
Transitlager  liegen.  Gehören  dieselben  nicht  dem  Lagerinhaber,  so  hat  dieser  dafür  Sorge  zu  tragen,  daß
der  Besitzer  der  Zollbehörde  schriftlich  das  Recht  zugestehe,  von  der  deklarationsmäßigen  Bearbeitung  der
Hölzer  durch  Einsicht  in  die  ordnungsmäßig  zu  führenden  Fabrikationsbücher  und  durch  sonstige  Kontrole  der
Fabrikation  Ueberzeugung  zu  nehmen.

Die  Ertheilung  der  Erlaubniß  steht  der  Direktivbehörde  zu,  wenn  die  Bearbeitung  innerhalb  oder
außerhalb  des  Lagers  derartig  geschehen  soll,  daß  das  Holz  auch  nach  derselben  noch  der  Nr.  13c  des  Tarifs
angehört.  Soll  eine  weitergehende  Bearbeitung  innerhalb  oder  außerhalb  des  Lagers  erfolgen,  so  ist  Genehmigung
  der  obersten  Landesfinanzbehörde  erforderlich.

                                                     §.  8

Die  Anmeldung  zur  Bearbeitung  erfolgt  bei  der  Amtsstelle  in  zwei  gleichlautenden  Exemplaren  nach
dem  Muster  C.  Die  Amtsstelle  prüft  die  Anmeldung  und  stellt  das  eine  mit  dem  Genehmigungsvermerk

—  bversehene  Exemplar  dem  Anmeldenden  zu.  Vor  der  Aushändigung  dieses  Exemplars  darf  die  Bearbeitung

D.

des  Holzes  nicht  beginnen,  auch  eine  Entnahme  desselben  aus  dem  Lager  nicht  stattfinden.

                                                 §.  9.

Ueber  die  Bearbeitung  der  Hölzer  werden  Anschreibungen  in  einer  Beilage  zu  dem  Niederlage-Register
  (§.  5)  nach  dem  Muster  D  geführt.

Ergeben  sich  bei  der  Revision  der  bearbeiteten  Hölzer  Bedenken  rücksichtlich  der  Identität  oder  Vollständigkeit
  des  vorgeführten  Produkts,  der  Form  der  Bearbeitung,  der  Innehaltung  der  Frist  für  dieselbe  oder
in  anderer  Beziehung,  so  sind  dieselben,  sofern  sie  nicht  alsbald  Aufklärung  finden,  der  Direktiobehörde
vorzutragen.

Für  Sägespäne,  die  bei  der  Bearbeitung  abfallen,  kann  ein  Prozentsatz  nach  Bestimmung  der
obersten  Landesfinanzbehörde  in  Abrechnung  gebracht  werden.  Die  übrigen  bei  der  Bearbeitung  entstehenden
Abfälle  unterliegen  ebenso  wie  die  bearbeiteten  Gegenstände  der  Revision.  Soweit  dieselben  nur  als  Brennmaterial
  verwendbar  sind,  dürfen  sie  gegen  Entrichtung  des  auf  der  eingelagerten  Waare  ruhenden  Zollsatzes
in  den  freien  Verkehr  abgelassen  werden.  Ob  und  inwieweit  Abfälle  anderer  Art  unter  der  gleichen  Maßgabe
  in  den  freien  Verkehr  abgelassen  werden  dürfen,  bestimmt  die  oberste  Landesfinanzbehörde.  Einer  Ermittelung
  des  Festmeter-Inhalts  oder  des  Gewichts  bedarf  es  hierbei  nicht,  wenn  der  Lagerinhaber  bereit  ist,
den  Zoll  für  den  Unterschied  desjenigen  Festmeter-Inhalts  bezw.  desjenigen  Gewichts  zu  erlegen,  u  welchen
die  bearbeiteten  Hölzer,  eventuell  zuzüglich  des  Prozentsatzes  für  Sägespäne,  hinter  den  ins  Lamr  aufgenommenen
  unverarbeiteten  Stücken  zurückbleiben.