Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880. (8)

                                               —  401  —

Die  durch  die  Bearbeitung  hergestellten  Gegenstände  und  die  Fabrikationsabfälle  treten  nach  ihrem
Festmeter-Inhalt  bezw.  Gewicht  an  die  Stelle  der  ursprünglich  im  Lagerkonto  angeschriebenen  Post.

                                                       §.  10.
                                             Abgang  vom  Lager.

Hölzer,  welche  in  einem  reinen  Privattransitlager  für  Holz  gelagert  haben,  dürfen  nur  nach  anderen
reinen  Transitlagern  oder  nach  dem  Zollauslande  versandt  oder  zum  Bau  von  Seeschiffen  verwendet  werden.

Die  aus  dem  Lager  entnommenen  Hölzer  sind  nach  den  Vorschriften  des  Begleitschein=  und  Niederlage-Regulativs
  sowie  der  etwa  erlassenen  besonderen  Bestimmungen  unter  Zollkontrole  abzufertigen.  Dabei
kann  von  einer  Verschlußanlage  abgesehen,  auch  die  Revision  auf  probeweise  Ermittelungen  beschränkt  werden,
wenn  der  Lagerinhaber  durch  ordnungsmäßig  geführte  kaufmännische  Bücher  den  Ab=  und  Zugang  zuverlässig
  nachweist.

                                                          §.  11.
                                  Erleichterungen  bei  der  Revision.

Die  Direktiobehörde  kann  unter  Vorbehalt  des  Widerrufs  genehmigen,  daß  die  Revision  der  Hölzer
bei  der  Aufnahme  in  das  Lager,  nach  erfolgter  Bearbeitung  und  bei  der  Entnahme  aus  demselben  nach  dem
Ermessen  des  Amtsvorstandes  ganz  oder  theilweise  durch  die  Bescheinigung  einer  bei  der  Beaufssichtigung  von
Holzabladungen  dauernd  verwendeten  Person  über  Zahl,  Gattung  und  Festmeter-Inhalt  bezw.  Gewicht  der
Hölzer  ersetzt  werde.  Solche  Personen  müssen  jedoch  zuvor  auf  das  Interesse  der  Zollverwaltung  ein  für
allemal  vereidigt  sein.

Eine  derartige  Genehmigung  darf  ebenfalls  nur  unter  der  Voraussetzung  ertheilt  werden,  daß  die
kaufmännischen  Bücher  des  Lagerinhabers  über  Abgang  und  Zugang  vom  und  zum  Lager  zuverlässigen  Aufschluß
  geben.

                                                          §.  12.
                                          Aufhebung  des  Lagers.

Die  Zurücknahme  der  Bewilligung  eines  Lagers  kann  seitens  der  Direktivbehörde  insbesondere  auch
dann  erfolgen,  wenn  Defrauden  oder  Ordnungswidrigkeiten  in  Bezug  auf  die  Bearbeitung  der  Hölzer  §§.  6
bis  9)  oder  auf  den  Verbleib  der  vom  Lager  versendeten  Hölzer  (§§.  10  und  11)  verübt  worden  sind;
ebenso  dann,  wenn  der  Zoll  für  den  durchschnittlichen  Zugang  von  ausländischem  Holz  zum  Lager  in  den
beiden  letzten  Kalenderjahren  für  das  Jahr  einen  Betrag  von  1  200  M  nicht  erreicht  hat.  Der  Widerruf
darf  auch  auf  die  Erlaubniß  zur  Bearbeitung  beschränkt  werden.

In  allen  Fällen  des  Aufhörens  eines  reinen  Transitlagers  für  Holz  ist  der  Lagerbestand  innerhalb
einer  von  der  Direktivbehörde  zu  bestimmenden  Frist  seitens  des  bisherigen  Lagerinhabers  oder  seiner  Rechtsnachfolger
  (Erben,  Konkursmasse  u.  s.  w.)  unter  Zollkontrole  entweder  in  das  Zollausland  oder  auf  ein
anderes  reines  Transitlager  oder  zum  Bau  von  Seeschiffen  abzufertigen.  Ausnahmsweise  kann  die  Direktivbehörde
  den  Uebergang  des  Bestandes  in  ein  gemischtes  Transitlager  oder  in  den  freien  Verkehr  gegen  Entrichtung
  der  tarifmäßigen  Zollgefälle  gestatten.

                               IV.  Gemischte  Privattransitlager.
                                                       §.  13.

                                                  Im  allgemeinen.
Auf  die  gemischten  Lager  für  Holz  ohne  amtlichen  Mitverschluß  finden  im  allgemeinen  auch  die
Vorschriften  der  §§.  3  bis  12  mit  nachstehenden  Zusätzen  bezw.  Abänderungen  entsprechende  Anwendung.

                                                    §.  14.
                                     Bewilligung  des  Lagers.

An  welchen  Orten  gemischte  Lager  gestattet  werden  dürfen,  bestimmt  der  Bundesrath.

Das  Bedürfniß  eines  gemischten  Transitlagers  für  Holz  an  solchen  Orten  ist  von  der  Direktiobehörde
  nur  dann  anzuerkennen,  wenn  nach  den  Büchern  des  Gewerbtreibenden  der  Umfang  des  von  ihm
betriebenen  Holzgeschäfts  ohne  den  Besitz  eines  solchen  Lagers  voraussichtlich  eine  wesentliche  Einschränkung
selbst  unter  der  Voraussetzung  erfahren  würde,  daß  ihm  ein  reines  Transitlager  bewilligt  wäre.  In  anderen
Fällen  entscheidet  die  oberste  Landesfinanzbehörde  über  die  Bedürfnißfrage.