Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

6  Sachregister.

Bankantheils-Elgner,  (Forts.)
durch  die  aus  ihrer  Mitte  gewählten  Ausschüsse  und  Beigeordneten.
  (ebend.  sS.  47.  61—85.  104—111.  113.)
446.  448—454.  458.  459.  f.  —  künftige  Mitaufsicht
ders.  auf  die  Anfertigung  der  Banknoten  und  auf  den
Umtausch  beschädigter  Noten.  (ebend.  88.  30.  u.  93.)
443.  455.  —  Theilnahme  ders.  an  der  Regulirung  oder
Veränderung  des  Geschäftsbetriebes  bei  der  Bank.  (ebend.
55s  86—98.)  454—457.  —  desgl.  an  dem  Gewinn  der
Bank.  (ebend.  SS.  30—38.)  444.

Bankantheilsscheine,  deren  Ausfertigung.  (Bankord.
v.  6.  Oktbr.  46.  §S.  10.)  438.  —  Rechte  und  Verpflichtungen
  aus  solchen.  (ebend.  I§.  11—  10.)  438—440.
—  verlorene  oder  vernichtete,  deren  Aufgebot  und  Amortisation.
  (ebend.  §.  119.)  461.  —  Strafen  für  deren
Verfälschung  oder  Nachmachung,  sowie  für  die  wissentliche
Verbreitung  von  dergl.  verfälschten  oder  nachgemachten
Papieren.  (ebend.  S.  120.)  401.

Bankbeamte,  dieselben  behalten  alle  Rechte  und  Pflichten
  unmittelbarer  Staatsbeamten.  (Bankord.  v.  5.  Oktbr.
46.  §.  45.)  440.  —  Keiner  ders.  darf  Bankantheile  besitzen.
  (ebend.  §.  45.)  446.  —  Anstellung,  Besoldungen,
Emolumente,  Gratisikationen  und  Pensionen  ders.  (ebend.
Ss.  46.  49.  77.)  440.  432.

Bankchef  (Chef  der  Preußischen  Bank)  und  Königl.
Kommissarius,  dessen  Verhältnisse,  Rechte  und  Obliegenheiten.
  (Bankord.  v.  5.  Oktbr.  46.  Ss.  43.  48  —54.)
445.  440.  447.

Bank-Devositalscheine  über  die  von  der  Bank  gegen
gewisse  Gebühr  in  Verwahrung  genommenen  Gelder,
Pretiosen,  öffentlichen  Papiere,  Dokumente,  sowie  auch
verschlossene  Pakete,  Ausstellung  ders.  (Bankord.  v.
5.  Oktbr.  46.  §S.  3.)  436.  —  Strasen  für  deren  Verfälschung
  oder  Nachmochung,  sowie  für  die  wissentliche
Verbreitung  von  dergl.  verfälschten  oder  nachgemachten
Papieren.  (ebend.  §.  120.)  461.

Bankdirektorium,  Haupt-,  in  Berlin,  dasselbe  it  die
verwaltende  und  ausführende  Behörde,  hat  jedoch  bei
seiner  Verwaltung  überall  den  Vorschriften  und  Anweisungen
  des  Chefs  der  Bank  Folge  zu  leisten.  (Bankord.
v.  5.  Oktbr.  46.  SS.  43.  44.  u.  55.)  445.  447.  —
—  dasselbe  besteht  für  jetzt  aus  einem  Präsidenten  und
fünf  Mitgliedern,  einschließlich  des  Justitiarius.  (ebend.
S.  56.)  447.  —  Geschäftsverwaltung  bei  dems.  (ebend.
s.  44—40.  57—60.)  445.  446.  447.  448.  —  besondere
  Bestimmungen  über  den  Geschäftsbetrieb  bei  dems.
(ebend.  §§.  86—99.)  451—457.

Bank-Dividendenscheine,  den  Bankantheilsscheinen
beigefügt,  deren  Ausstellung,  Verabreichung  und  Realisirung.
  (Bankord.  v.  56.  Oftbr.  46.  88.  10.  36—38.
95—998.)  438.  444.  456.  f.  —  verlorene  oder  vernich-1845.



Bank-Dividendenscheine,  (Forll)
tete,  rücksichtlich  ders.  ist  ein  öffentliches  Aufgebot  und
gerichtliches  Amortisationsverfahren  überall  nicht  zulässig.
(ebend.  K.  119.)  461.  —  Stafen  für  deren  Verfälschung
oder  Nachmachung,  so  wie  für  die  wissentliche  Verbreitung
von  dergl.  verfälschten  oder  nachgemachten  Papieren.
(ebend.  S.  120.)  461.

Bankgeheimnisse,  deren  unverbrüchliche  Bewahrung  seitens
  sämmtlicher  Bankbeamten  und  Mitglieder  der  verschiedenen
  Ausschüsse  aus  den  Meistbetheiligten.  (Bankord.
v.  5.  Oktbr.  46.  §ss.  80.  u.  113.)  452.  459.  460.  —
Angelobung  ders.  mittelst  Handschlages  an  Eides  Statt
seitens  der  Deputirten  des  Central-Ausschusses  und  ihrer
Stellvertreter,  sowie  der  Beigeordneten  bei  den  Provinzial-Komtoiren,
  vor  Antrittt  ihrer  Funktionen.  (ebend.
5  .  113.)  400.

Bankgelder,  können  niemals  mit  Arrest  belegt  werden.
(Bankord.  v.  5.  Oktbr.  46.  §S.  118.)  461.

Bankkommissarien,  deren  Anstellung  und  Verhältnisse
bei  den  Provinzial-Bankkomtoiren.  (Bankord.  v.  5.  Oktbr.
46.  SS  101—103.  111.)  457.  f.  459.

Bankkomtoire,  Provinzial--,  und  Kommanditen,  Anordnungen
  für  deren  Besetzung  und  Verwaltung.  (Bankord.
v.  5.  Oktbr.  46.  S§s.  39.  44.  100—  103.  112.  u.
114—  116.)  445.  457.  460.  —  Gerichtsstand  ders.
(ebend.  §.  115.)  460.  —  Stempel-,  Sportel=  und  Portofreiheit
  ders.  (ebend.  §.  116.)  460.  —  deren  Vermehrung
  soweit  es  zur  Beförderung  des  Bankverkehrs  erforderlich
  ist.  (A.  K.  O.  v.  11.  April  46.)  154.  —  Umtausch
  der  Banknoten  bei  dens.  gegen  baares  Geld.  (ebend.
Nr.  3.)  133.  —  (Bankord.  v.  ö.  Oktbr.  46.  §.  32.)  443.

Bankkuratorium,  nach  §.  6.  der  Verord.  v.  3.  Novbr.
1817.  mit  der  Oberaufsicht  über  die  Bank  beauftragt,
derzeitige  Mitglieder  desselben  sind:  der  erste  Präsident
des  Staatsraths,  General  der  Infanterie  und  Gouverneur
  von  Berlin,  Freiherr  von  Müffling,  der  Staats-Minister
  Uhden  und  der  wirkl.  Geh.  Ober-Justizrath  u.
Direktor  von  Düesberg.  (A.  K.  O.  v.  11.  Apr.  46.
Nr.  4.)  133.  f.  —  Letzerer  scheidet  in  dieser  Eigenschaft
aus,  und  in  seine  Stelle  tritt  der  Geh.  Ober-Finanzrath
Costenoble.  (A.  K.  O.  v.  28.  Aug.  46.)  398.  —
Pflichten  desselben  rücksichtlich  der  Kontrolle  der  umlausenden
  Banknoten  und  der  dafür  vorhandenen  Deckungsmittel,
  sowie  des  gesammten  übrigen  Bankvermögens.
(A.  K.  O.  v.  11.  Apr.  46.  §.  4.)  133.  154.  —  Ernennung
  eines  Mitgliedes  desselben  zum  Vorsitzenden  der
für  die  Kontrolle  der  Banknoten  -  Ausgabe  #c.  nunmehr
ernannten  besondern  Immediat  -  Kommission.  (A.  K.  O.
v.  16.  Juli  46.)  265.  —  von  dems.  wird  auch  ferner
die  Oberaufsicht  des  Staate  über  die  Bank  ausgeübt.

(Bank-