Central-Glatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
IX. Jahrgang. 9W .
4. Veterinär-Wesen: #strusn zur Ausführung des Ge-
setzes über die Abwehr und Unterdrückung von Vieh-
seuhen:: 36
Berlin, Freitag, den 25. Februar 1881.
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Bewilligung von
Privat -Transitlägern ohne amtlichen Mitverschluß für
Sesamöl, Seife und Wallrath; — Bestellung eines Sta-
tions-Kontrolörs; — Befugniß einer Jollstelle Seite 35 5. Marine, an Sbifahrt Erscheinen eines weiteren Heftes
3Q « . «. er Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter 71
2. Kinanz Wesen: Nachweisung der Einnahmen der Post= und # 6. Post-Wesen: Uebereinkommen zwischen Deutschland und
klegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahn= Verwaltung und Niederland, betreffend die Einziehung von Quittungen
der Einnahmen an Wechselstempelsteuer bis Ende Januar mittels Postauftrags; — desgl. zwischen Deutschland und
188 36 Rumänien.... .... ... 72
3. Konsulat-Wesen: Einziehung eines Konsulats und eines 7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Vize--Konsulats; — Exequatur-Ertheilungen 36 Reichsgebteteeee 81
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 3. Februar d. J. beschlossen, daß der Königlich preußische Finanz=
minister ermächtigt werde, in Lübeck ausnahmeweise auch für Sesamöl, gemeine feste Seise und Wallrath
Privat-Transitläger ohne amtlichen Mitverschluß zuzulassen, wenn ein Verkehrsbedürfniß anzuerkennen ist und
im Interesse der Zollsicherheit keine Bedenken entgegenstehen.
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Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des
Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen der Königlich preußische Steuer-Inspektor Jacob zu Seehausen an
Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich preußischen Hauptamts-Kontrolörs Flitner dem
Königlich preußischen Hauptsteueramte zu Naumburg a./S., den Hauptämtern, Ober-Kontrolen und selb-
ständigen Steuerstellen des Thüringischen Zoll= und Handels-Vereins (ausschließlich des Herzoglich sachsen-
koburg-gothaischen Amts zu Lichtenfels), sowie den Großherzoglich sächsischen Aemtern Allstedt und Oldis-
leben als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Ersurt vom 1. Februar d. J. ab beigeordnet worden.
Deu Königlich preußischen Nebenzollamte I. zu Haseldorf im Hauptamtsbezirke Itzehoe ist die Befugniß bei-
gelegt worden, Begleitscheine 1 über Weizen zu erledigen und Begleitscheine ] über Mühlenfabrikate auszufertigen.
