Full text : Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

354  Nr.  63.  1916.

*  3.

Deer  zur  Meldung  Verpflichtete  hat  die  Vorräte  der  in  §  1  genannten  Waren,
die  ihm  gehören,  bei  ihm  lagern  oder  sich  sonstwie  in  seinem  Gewahrsam  befinden,  unker
Angabe  der  Lagerstätte  bis  zum  20.  April  1916  bei  dem  stellvertretenden  Generalkommando
  IX.  A.-K.,  Abt.  IVa,  Altona,  schriftlich  anzuzeigen.  In  der  Meldung  ist
die  Ware  gemäß  den  im  §&5  1  gemachten  Unterscheidungen  genau  zu  bezeichnen  und  mit
ihrem  Gewichte  anzugeben.  Bestände  eines  Meldepflichtigen  von  insgesamt  unter
2½  kg  bleiben  von  der  Meldepflicht  befreit.

Der  stellvertretende  kommandierende  General.

v.  Roehl,
General  der  Artillerie.

(3)  Bekanntmachung  vom  10.  April  1916,  betreffend  den  Verkehr  mit  Vieh  und
Freisch.
Nachstehende  Bestimmung  der  Landesbehörde  für  Volksernährung  zu  Schwerin
wird  hierdurch  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht.
Schwerin,  den  10.  April  1916.

Großherzoglich  Meckleuburgisches  Ministerium  des  Innern.
L.  v.  Meerheimb.

Die  Bestimmung  unter  Ziffer  2  des  Beschluses  vom  5.  Februar  1916  —  Rbl.
Nr.  26  —  wird  hiermit  aufgehoben,  so  daß  auch  Kälber  bis  zum  Höchstgewichte  von
75  Kilogramm  nur  mit  diesseitiger  Genehmigung  ausgeführt  werden  dürfen.

Schwerin,  den  6.  April  1916.

Landesbehörde  für  Volksernährung.
Kleffel.  v.  Böhl.  Capobus.

Mit  bieser  Nr  63  werden  ausgegeben:  Nr.  70  und  71  des  Reichs-Gesetzblatts  von  1916.
                        
Nr. 61. s Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916. Ausgegeben Schwerin, Sonnabend, den 15. April 1916. Inhalt. II. Abteilung. (1) Bekanntmachung, betreffend Berechnung der Preise der in der Handverkaufsliste für Krankenkassen Anlage A (Arzneistoffe) aufgeführten sogenannten Handverlaufsmittel. (2) Bekanntmachung, betreffend Anordnungen zur Bundesratsverordnung über die Bereitung von Kuchen vom 16. Dezember 1915. (3) Bekanntmachung über die Einfuhr von Salzheringen usw. (4) Bekanntmachung, betreffend die Durchfuhr von Salzheringen nach den besetzten Gebieten Rußlands. (5) Bekanntmachung zur Ausführung der Bundesratsverordnung vom 4. April 1916 über eine Erhebung der Vorräte von Kartoffeln sowie von Erzeugnissen der Kartoffeltrocknerei und Kartoffelstärkefabrikation. (6) Bekanntmachung, betreffend die Bekämpfung der Läusegefahr. II. Abteilung. — (1) Bekanntmachung vom 5. April 1916, betreffend Berechnung der Preise der in der Handverkaufsliste für Krankenkassen Anlage A. (Arzneistoffe) ausgeführten sogenannten Handverkaufsmittel. Die in der Bekanntmachung vom 8. September 1915, betreffend Anderung der Handverkaufsliste für Krankenkassen, hinsichtlich der Preise für Arzneistoffe (Rbl. 1915 Nr. 149), veröffentlichte Handverkaufsliste Anlage A (Arzneistoffe) tritt vom 15. April d. Is. ab bis auf weiteres außer Kraft. Die Preise für die in dieser Handverkaufsliste aufgeführten Arzneistoffe berechnen sich von dem genannten Zeitpunkt ab bis auf weiteres nach der jeweilig geltenden Deutschen Arzneitaxe beziehungsweise der Ergänzungstaxe des Deutschen Apothekervereins 93