Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882. (10)

Central-Glatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
  
  
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
X. Jahrgang. 1 Berlin, Freitag, den 8. Dezember 1882. WW 49. 
Inhalt: 1. Holl= und Steuer-Wesen: Bundesrathsbeschluß, 3. Heimath-Wesen: Drei Erkenntnisse des Bundesamts für 
betreffend Ausfuhrvergütung für Zucker in Stangen oder das Heimathwseeen 442 
Würfeln; — Befugnisse von Zoll= und Steruerstellen 4. Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren Heftes der 
Seite 441 Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter 445 
2. Konsulat-Wesen: Todesfall; — Exequatur-Ertheilung 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
442 Reichsgebeten:n:n: 445 
  
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
De Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 23. November d. J. beschlossen, 
daß der Vergütungssatz von 11,“00 ¾ für 50 kg ausgeführten Zucker auch für Stangenzucker 
bis zu 12,, kg Nettogewicht oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinerten derartigen Zucker 
Anwendung zu finden habe. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. November d. I. beschlossen, 
daß der Großherzoglich badischen Zollabfertigungsstelle am Bahnhof Basel die Ermächtigung 
ertheilt werde, die Ausgangsbehandlung der mit dem Anspruch auf Ausfuhrvergütung zur Ver- 
sendung gelangenden, im §. 3 lit. a und c des Gesetzes vom 26. Juni 1869, betreffend die 
Besteuerung des Zuckers, erwähnten Zuckerarten ohne Einschränkung vorzunehmen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 23. November d. I. beschlossen, 
den Kaiserlichen Nebenzollämtern I. zu Altmünsterol und Basel die Befugniß zur Abfertigung von 
Waaren der Nummern 22 a, b, e und f des Zolltarifs und dem Kaiserlichen Hauptzollamte 
zu Diedenhofen die Befugniß zur Abfertigung von Waaren der Nummern 22e und f des 
Zolltarifs zu anderen als den höchsten Zollsätzen der betreffenden Tarifpositionen beizulegen. 
  
Den Königlich preußischen Untersteueramte zu Bochum im Hauptamtsbezirke Dortmund ist die Befugniß 
zur Erledigung von Begleitscheinen I über das für das Privat-Transitlager der Gesellschaft für Stahl-Industrie 
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