Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51)

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Zwecke  einer  entsprechenden  Ausgleichung  während  der  unten  festgesetzten  Uebergangszeit
  folgendes  Verfahren  beobachtet  werden.

Aus  den  Post-Ueberschüssen,  welche  in  den  einzelnen  Post-Bezirken  während  der
Fünf  Jahre  1861  bis  1865  aufgekommen  sind,  wird  ein  durchschnittlicher  Jahres-Ueberschuß
  berechnet  und  der  Antheil,  welchen  jeder  einzelne  Postbezirk  an  dem
für  das  gesammte  Gebiet  des  Norddeutschen  Bundes  sich  darnach  herausstellenden
Post-Ueberschusse  gehabt  hat,  nach  Prozenten  festgestellt.

Nach  Maßgabe  des  auf  diese  Weise  festgestellten  Verhältnisses  werden  aus
den  im  Bunde  aufkommenden  Post-Ueberschüssen  während  der  nächsten  Acht  Jahre
den  einzelnen  Staaten  die  sich  für  dieselben  ergebenden  Quoten  auf  ihre  sonstigen
Beiträge  zu  Bundeszwecken  zu  Gute  gerechnet.

Nach  Ablauf  der  Acht  Jahre  hört  jene  Unterscheidung  auf  und  fließen  die
Post-Ueberschüsse  in  ungetheilter  Aufrechnung  nach  dem  in  Art.  49  enthaltenen
Grundsatz  der  Bundeskasse  zu.

Von  der  während  der  vorgedachten  Acht  Jahre  für  die  Hansestädte  sich  herausstellenden
  Quote  des  Post-Ueberschusses  wird  alljährlich  vorweg  die  Hälfte  dem
Bundes-Präsidium  zur  Disposition  gestellt  zu  dem  Zwecke,  daraus  zunächst  die
Kosten  für  die  Herstellung  normaler  Posteinrichtungen  in  den  Hansestädten  zu  bestreiten.


IX.
Marine  und  Schifffahrt.
Artikel  53.

Die  Bundes-Kriegs-Marine  ist  eine  einheitliche  unter  Preußischem  Oberbefehl.
Die  Organisation  und  Zusammensetzung  derselben  liegt  Seiner  Majestät  dem  Könige
  von  Preußen  ob,  welcher  die  Offiziere  und  Beamten  der  Marine  ernennt
und  für  welchen  dieselben  nebst  den  Mannschaften  eidlich  in  Pflicht  zu  nehmen  sind.

Der  Kieler  Hafen  und  der  Jahde-Hafen  sind  Bundes-Kriegshäfen.

Der  zur  Gründung  und  Erhaltung  der  Kriegsflotte  und  der  damit  zusammenhängenden
  Anstalten  erforderliche  Aufwand  wird  aus  der  Bundeskasse  bestritten.

Die  gesammte  seemännische  Bevölkerung  des  Bundes,  einschließlich  des  Maschinen-Personals
  und  der  Schiffs-Handwerker  ist  vom  Dienst  im  Landheere  befreit,
dagegen  zum  Dienst  in  der  Bundes-Marine  verpflichtet.

Die  Vertheilung  des  Ersatzbedarfs  findet  nach  Maßgabe  der  vorhandenen
seemännischen  Bevölkerung  statt  und  die  hiernach  von  jedem  Staate  gestellte  Quote
kommt  auf  die  Gestellung  zum  Landheere  in  Abrechnung.

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