Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

im

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.
XI.  Jahrgang.

Inhalt:  1.  Maaß=  und  Gewichts-Wesen:  Bekanntmachung,  2.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Befugnisse  von  Stenersteleen

 

 

Berlin,  Freitag,  den  28.  September  1883.  SWW  30.

 

 

 

betreffend  die  von  den  Aichungsstellen  zur  Beglaubigung  0
der  von  ihnen  geaichten  Gegenstände  anzuwendenden  3.  Konsulat-Wesen:  Exequatur-Ertheilung  280
Stempelzeihen  Seite  279  4.  Holizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

Reichsgebiete....  ::n  280

 

1.  Maaß=  und  Gewichts-Wesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend

die  von  den  Aichungsstellen  zur  Beglaubigung  der  von  ihnen  geaichten  Gegenstände  anzuwendenden
Stempelzeichen.

 

Auf  Grund  des  Artikels  19  der  Maaß=  und  Gewichtsordnung  vom  17.  August  1868  (Bundes-Gesetzblatt
S.  473)  wird  unter  Abänderung  folgender  Vorschriften  und  zwar:

1.  des  zu  den  §§.  72  bis  77  der  Aichordnung  vom  16.  Juli  1869  (Beilage  zu  Nr.  32  des
Bundes-Gesetzblatts)  unterm  6.  Mai  1871  erlassenen  Nachtrags,  Absatz  3  (Beilage  zu  Nr.  23
des  Reichs-Gesetzblatts),

2.  des  §.  78  Ziffer  1  der  Aichordnung

Nachstehendes  bestimmt:
Zu  1.  Der  Fortgebrauch  der  Aichungsstempel  mit  den  Inschriften  N.  D.  B.  (im  Gebiete

des  vormaligen  Norddeutschen  Bundes),  G.  H.  (im  Großherzogthum  Hessen  südlich  des  Mains)
und  G.  H.  B.  (im  Großherzogthum  Baden)  ist  über  den  31.  Dezember  1884  hinaus  nicht  weiter

gestattet.
Zu  2.  Die  vertieft  gravirten  kreisrunden  Stempel  mit  hohler  Fläche  (für  bombenförmige

Gewichte)  kommen  bei  den  Aichungsstellen  fortan  in  Wegfall.
Berlin,  den  6.  August  1883.
Kaiserliche  Normal-Aichungs-Kommission.
In  Vertretung:  Draßdo.

 

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