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Zoll= und Steuer-Wesen.
De- Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 8. November d. SJ. beschlossen, daß die aus 48 Blättern be-
stehenden sogenannten Widderkarten, von welchen je 24 Blätter zu einem der gewöhnlichen Kartenspiele ver-
wendet werden können, als doppelte Spiele amuusehen sind und folgeweise nach §. 1 des Gesetzes vom 3. Juli
1878 und dem Bundesrathsbeschlusse vom 5. Juli 1882 (Central--Blatt Seite 342) einer Stempelabgabe
von 30 Pfennigen für jede Hälfte unterliegen.
De- Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 22. November d. I. folgenden Beschluß gefaßt:
I. Vom 1. Dezember 1883 ab treten an die Stelle der durch den Beschluß vom 23. November
v. J. (Central-Blatt Seite 436) unter Ziffer I festgesetzten Steuervergütungssätze für Rohtaback,
entrippte Blätter und fabrizirten inländischen Taback folgende Sätze für 100 kg Netto:
1. Rohtaback:
a) unfermentirttttt... 22 —2
b) fermentirt.. z . 256 =
2. entrippte Blätter ..............31-
3. Fabrikate aus inländischen Blättern:
a) Schnupf= und Kautaasaaccce 21
b) Rauchtabacck . 28=
c) Cigaren 33
d) Cigarettern 23 =
II. i enbmmung unter Ziffer I des bezeichneten Beschlusses vom 23. November 18382 bleibt auch
erner in Kraft
Auf Schnupf-, Kau-, Rauchtaback und Cigaretten, welche in den bereits unter Kontrole
stehenden Fabriken in der Zeit vom 1. Dezember 1882 bis 30. November 1883 angefertigt sind,
sowie auf denjenigen Schnupftaback, welcher aus den am 1. Dezember 1883 daselbst vorhandenen,
seit dem 1. Dezember 1882 hergestellten Halbfabrikaten fabrizirt wird, finden noch die in dem
obigen Bundesrathsbeschluß unter Ziffer I angegebenen Vergütungssätze Anwendung.
Berlin, den 22. November 1883. Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Burchard.
Dem Königlich preußischen Untersteueramte zu Coesfeld im Hauptamtsbezirke Vreden ist die Befugniß zur
Erledigung von Begleitscheinen 1 über das für die Dampfmühle des Müllers H. Rösing in Coesfeld ein-
gehende ausländische Getreide beigelegt worden.
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