206 Einwanderer — Eis
Einwanderer s. Staatsangehörigkeit.
Einweisung. Die E. der Geistlichen erfolgt im Auftrage des
Evang.-luth. Landeskonsistoriums nach kirchlicher Abkündigung und
Einladung des Kirchenvorstandes, der weltlichen Mitinspektion und
des Kollators unter Beistand eines, bei gleichzeitiger Ordination (s. d.)
zweier Geistlicher, in der Pfarrkirche durch den Ephorus. Bei der
ersten Anstellung ist die E. mit der Ordination zu verbinden. Die E.
der Superintendenten erfolgt durch einen Kommissar des Landeskonsistoriums
(VO. vom 22. Juni 1875 S. 271 §8 11, 131). Außer
den in dieser BO. genannten 5 M. haben die Geistlichen eine weitere
Vergütung, insbes. für Fortkommen, nicht zu erhalten (Kons. B. 1879
S. 37). — Die feierliche E. von Direktoren und ständigen Lehrern der
Volksschule erfolgt durch den Bezirksschulinspektor oder in seinem
Auftrage den Ortsschulinspehtor (Direktor) in der Schule vor versammelten
Schülern, den Mitgliedern des Schulvorstandes und den
etwa freiwillig erschienenen Gemeindemitgliedern. Die E. von Hilfslehrern
oder Vikaren bewirkt der Ortsschulinspektor nach Genehmigung
des Bezirksschulinspektors in Gegenwart der Kinder (Schulges. § 20
Pkt. 3 Abs. 5 Pkt. 4, AVO. vom 25. Aug. 1874. S. 155 § 39).
Wegen der Kirchschullehrer s. d. II.
Einzelhaft. Zuchthaus und Gefängnis können sowohl für die
ganze Dauer als teilweise in E. dergestalt vollzogen werden, daß die
Gefangenen unausgesetzt von anderen Gefangenen gesondert zu halten
sind. Ohne Zustimmung der Gefangenen darf die E. die Dauer von
3 Jahren nicht übersteigen (Stc B. § 22 und die Ausführungsbestimmungen
dazu in §8 5, 11—14 der Bundesratsgrundsätze vom 28. Okt.
1897, s. Strafvollstrechung).
Einziehung s. Wegeeinziehung, Beschlagnahme.
Einzugsgeld ist unzulässig, s. Gemeindemitgliedschaft.
Eis. Eine Verpflichtung der Wegebaupflichtigen, die Wege vom
Eis zu reinigen, liegt nicht vor, wenn die Vereisung nicht Folge mangelhafter
Unterhaltung, sondern unabwendbarer Zustände, Uberschwemmungen
u. dergl. ist. Die Haftpflicht für Unfälle infolge von Glatteis
tritt in diesen Fällen nicht ein. Im übrigen sind an kleine Dorfgemeinden
in dieser Beziehung nicht gleichhohe Anforderungen zu stellen,
wie an Stadtgemeinden (MVWO. vom 16. April 1840, OL#. 21. Febr.
und 26. Nov. 1901, Annalen XXIV 39, Sächs. Archiv XII 224, Fischer
XXV 238, 242, SWB. 1902 S. 64, 201)" Uber den Eisgang s.
Hochwasser.
*Mhnlich Reichsger. 25. Aov. 1901, OL. Rostoch 10. April 1902, OLG.
Kiel 11. Juli 1902 (Sächs. Archiv XllI 95, Fischer XXIV 249, Rechtspr. der OL.
V 240, 242). Auch bei Privatwegen (s. d.) ist die Reinigungspflicht eine beschränkte.
Die Hausbesitzer haften nur bei Verschuldung (Reichsger. 20. März
1902, OLG. Oldenburg 8. Febr. 1902, OLG. Stettin 6. Mai 1902, TJur. 1/.
VII 321, Rechtspr. der OLG V 241, 242). Polizeiverordnungen, die das Betreten
des Eises erst nach erfolgter Bekanntmachung der Haltbarkeit gestatten,
sind gültig (Kammerger. 30. Okt. 1902, Fischer XXVI 109).
