Entscheidungen des OLG. München. 134
schaft einer Schutzmauer hat, zur Verhütung von Unglücksfällen
ersetzt werden. — Dieser Zweck konnte auch
mit dem ungefähr 80 Centimeter hohen, durch Stricke mit
einander verbundenen, von einem Ende der unterbrochenen
Mauer bis zum anderen reichenden, mithin die ganze,
6 Meter breite Lücke verdeckenden Leitern, welche auch
von Innen gegen Umfallen geschützt waren, erreicht werden,
und es hat sohin der Angeklagte eine Bauarbeit
vorgenommen, welche zur Wiederherstellung dieser Schutzmauer
diente.
In dem angefochtenen Urtheile wird zwar angeführt,
die Handlung des Angeklagten falle nicht unter den
Art. 102 des PStGB., weil die Leitern weder im Boden
noch sonstwo befestigt seien, und die Vorrichtung
keinen dauernden Bestand gehabt habe, da sie nach der
Absicht des Angeklagten nicht als ständiger Abschluß
seines Anwesens, sondern blos als vorübergehend angebrachter
Schutz gegen Unglücksfälle habe dienen sollen.
Allein dem gegenüber ist zu bemerken, daß die Leitern,
auch wenn sie nicht an der Mauer oder an dem Boden
befestigt waren, doch im Stande gewesen sind, als Schutzmauer
zu dienen und auch wirklich hiezu dienten, da
sonst der Angeklagte sicherlich eine andere Vorrichtung
getroffen hätte, daß ferner das berufungsgerichtliche Urtheil
selbst hervorhebt, die Vorinstanz habe den Zweck,
die Bewohner des Anwesens für die Zeit, in welcher die
übrigen Theile der Mauer noch stehen würden, vor Gefahr
zu schützen, dieselbe sonach, da nicht zu bemessen ist,
wie lange diese Mauertheile noch stehen werden, keineswegs
einen nur vorübergehenden, den Charakter des
Provisorischen an sich tragenden Zweck hat. — Ebenso
gleichgiltig ist es, daß, wie die Strafkammer hervorhebt,
durch die Vorrichtung der noch stehende Mauerrest nicht
verstärkt und nicht vor dem natürlichen Ruine bewahrt
werde, da das Strafbare der Handlung des Angeklagten
nicht in der Verstärkung der Mauer, sondern darin liegt,
