Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
·  im

Reichsamt  des  Innern.

  

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Prännmerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

Xm.  Jahrgang.  1  Berlin,  Freitag,  den  3.  April  1885.  14.

Inhalt:  1.  Zoll=  und  Stener-UWesen:  Zulaffung  von  Ter-  8.  Marine  und  Schiffahrt:  Abänderungen  des  Tarifs  der
pentinöl  zur  Branntwein-Denaturirung  für  Oelbilderlack;  an  der  Sulina-Mündung  zu  erhebenden  Schiffahrts-  1#en
—  Lagerung  denaturirten  Branntweins  in  nicht  geaichten  gamgmen:
Reservors  Seite  139  4.  Folizei.Wesen  Ausweisung  von  Ausländern  aus  7

2.  Konsfulat-Wesen:  Exequatur-Ertheilungen  139  Reichsgebee  141

 

 

Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  19.  März  d.  J.  beschlossen,  daß

1.  den  Fabrikanten  von  Lacken,  welche  als  Ueberzug  für  Oeldruckbilder  benutzt  werden,  gestattet
werden  kann,  den  zur  Herstellung  dieser  Lacke  steuerfrei  zu  verwendenden  Branntwein  mittels
½  Prozent  Terpentinöl  denaturiren  zu  lassen;

2.  die  Direktivbehörden  ermächtigt  werden,  abweichend  von  den  Bestimmungen  in  §§.  10  und  15
des  Regulativs,  betreffend  die  Steuerfreiheit  des  Branntweins  zu  gewerblichen  Zwecken,  (Central-=Blatt
  1879,  Seite  781)  die  Lagerung  denaturirten  Branntweins  in  amtlich  indentifizirten  Reservoirs
unter  der  Bedingung  widerruflich  zu  gestatten,  daß  von  den  betreffenden  Ge  werbetreibenden  oder
Händlern  behufs  der  Erleichterung  der  Bestandesaufnahme  des  denaturirten  Branntweins  nach
§.  22  des  allegirten  Regulativs,  skalirte  Maßstäbe  beschafft  werden,  deren  Richtigkeit  vor  der
Ingebrauchnahme  steueramtlich  festzustellen  ist.

 

2.  Konfulat-Wesen.

 

Namens  des  Reichs  ist  das  Exequatur  ertheilt  worden:
dem  zum  Kaistrüch  russischen  Konsul  in  Flensburg  ernannten  Kaufmann  Sophus  Schmidt
un
dem  zum  Konsul  des  Freistaats  Peru  in  Altona  ernannten  Kaufmann  Estevan  Hallet  Hartwig.

 

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