Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im
Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

XIII.  Jahrgang.

Berlin,  Freitag,  den  24.  April  1885.  6  A#1.

 

 

 

Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Ergänzung  der  Bestimmungen
  über  Tarasätze  für  Taback;  —  desgl.  des
Regulativs,  betreffend  die  Gewährung  der  Zoll=  und
Steuervergütung  für  Taback  2c.;  —  Abberufung  eines
Reichsbevollmächtiggteen  157

Finanz-Wesen:  Nachweisung  der  bis  Ende  März  1885
stattgehabten  Ausführung  des  Gesetzes,  betreffend  die  Ausgabe
  von  Reichskassenschinen  158

A4  Marine  und  Schissahrt:  Uebersicht  über  die  Zahl  der  von

 

deutschen  Behörden  1884  ausgefertigten  Schiffs-Meßbriefe;
—  Bekanntmachung,  betreffend  die  Prüfung  der  Maschinisten
auf  Seedampfschifen:  160

.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Ermächtigung  zur
164

Vornahme  von  Eivilstandsaltteonr⅛

5.  Eisenbahn-Wesen:  Bekanntmachung,  betreffend  Abänderung

und  Ergänzung  des  §.  48  des  Betriebs-Reglements  für
die  Eisenbahnen  Deutschladss  165

u  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

Reichsgebiee::  168

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

De-  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  31.  März  d.  J.  beschlossen,  daß  vom  1.  Mai  d.  IJ.  ab:
1.  die  Bestimmung  im  viertletzten  und  drittletzten  Absatz  des  Bundesrathsbeschlusses  vom  20.  März
1884,  betreffend  Tarasätze  für  unbearbeitete  Tabackblätter  und  Stengel  (Central-Blatt  1884,

Seite  106),  zu  lauten  hat:

„3  in  Umschließungen  aus  feinem  harten  Bast=  oder  Rohrgeflecht  oder  aus  Matten  von
gleich  schwerem  oder  schwererem  Material“  anstatt:  „3  in  Umschließungen  aus  feinem  harten

Bast=  oder  Rohrgeflecht“  und

„2  in  Umschließungen  aus  leichteren  Matten“  anstatt:  „2  in  Umschließungen  aus  feinen

Binsenmatten“;

2.  an  Stelle  des  bisherigen  für  die  Verzollung  von  saucirten  Tabackblättern  (Nr.  25  v  2  6  des
Zolltarifs)  in  Thierhäuten  maßgebenden  Tarasatzes  (6  Prozent)  der  Tarasatz  8  Prozent  zu

treten  hat.
Berlin,  den  22.  April  1885.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  v.  Burchard.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  31.  März  d.  J.  beschlossen,  daß  dem  §.  10  des  Regulativs,  betreffend
  die  Gewährung  der  Zoll=  und  Steuervergütung  für  Taback  und  Tabackfabrikate,  vom  28.  Mai  1881

(Central-Blatt  1881,  Seite  191)  folgende  Bestimmung  hinzugefügt  wird:
Von  der  Direktiobehörde  kann  dem  Fabrikanten  gestattet  werden,  Tabacke  in  Mengen  von  mehr

als  50,  jedoch  weniger  als  250  kg  zu  beziehen.

 

Der  Reichsbevollmächtigte  für  Zölle  und  Steuern,  Königlich  preußische  Geheime  Regierungsrath  Kolbe  zu
Dresden  ist  aus  Anlaß  seiner  Zurückberufung  in  den  preußischen  Landesdienst  von  seinen  bisherigen  Funktionen
  mit  Ablauf  des  Monats  März  d.  IJ.  entbunden  worden.

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