Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907. (35)

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68.  Die  Anmerkung  zu  Ziffer  4e  bei  demselben  Stichwort  erhält  nachstehende  Fassung:

„Anmerkung  zu  4e.  Als  Leinengarn  (eindrähtiges  Garn  aus  Flachs  oder  Flachswerg)  in  Aufmachungen
für  den  Einzelverkauf  ist  das  in  anderer  Form  als  in  Strähnen  eingehende  anzusehen,  ohne  Rücksicht
auf  das  Gewicht  der  einzelnen  Aufmachung,  mit  Ausnahme  desjenigen  in  Cops  G  oder  in  mehr  als
1  kg  schweren  Kreuzspulen  G.  4

Als  Leinen  zwirn  in  Aufmachungen  für  den  Einzelverkauf  ist  anzusehen:

1.  der  in  Strähnen  eingehende,  welcher  eine  über  die  Fitzung  mit  nur  lose  durchlanfenden  oder  die
Gebinde  nur  einmal  umschließenden  oder  zwischen  den  Gebinden  einfach  oder  mehrfach  geknoteten
Fitzfäden  hinausgehende  Abteilung  zeigt,  ohne  Rücksicht  auf  die  im  Strähn  enthaltene  Fadenlänge,
j  aniis  solcher  Leinenzwirn,  der  im  Strähn  eine  unnnterbrochene  Fadenlänge  von  weniger  als  2000  m
enthält;

2.  der  in  Wickeln  (auf  Rollen,  Papptäfelchen,  Pappspulen,  Scheibchen,  Ringen  oder  dergleichen  oder
oone,  Einlage  l3.  B.  in  Knäuelnsl)  eingehende,  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  der  einzelnen  Aufmachung.


Als  Ramiegarn  und  Ramiezwirn  in  Aufmachungen  für  den  Einzelverkauf  ist  anzusehen:

1.  das  in  Strähnen  eingeheude  eindrähtige  und  mehrdrähtige  Namiegespinst,  welches  eine  über  die
Fitung  mit  nur  lose  durchlaufenden  oder  die  Gebinde  nur  einmal  umschließenden  oder  zwischen  den
Gebinden  einfach  oder  mehrfach  geknoteten  Fitzfäden  hinausgehende  Abteilung  zeigt;

2.  das  in  Wickeln  (auf  Rollen,  Papptäfelchen,  Pappspulen,  Scheibchen,  Riugen  oder  dergleichen  oder
ohne  Einlage  lz.  B.  in  Knäuelnl)  eingehende  eindrähtige  und  mehrdrähtige  Ramiegespinst,  ohne
Rücksicht  auf  das  Gewicht  der  einzelnen  Aufmachung,  mit  Ausnahme  desjenigen  in  (#  Cops  oder
in  mehr  als  1  kg  schweren  Kreuzspulen  G.

Als  Integarn  und  Jutezwirn  in  Aufmachungen  für  den  Einzelverkauf  ist  Jutegarn  und  Jutezwirn  in

1  kg  oder  weniger  wiegenden  Cops  O  oder  in  3  kg  oder  weniger  wiegenden  Kreuzspulen  ()anzusehen.

Als  Haufgarn  (eindrähtiges  Garn  aus  Hauf  oder  Haufwerg)  in  Aufmachungen  für  den  Einzelverkauf
  ist  anzusehen:

1.  das  in  Strähnen  eingehende,  welches  eine  über  die  Fitzung  mit  nur  lose  durchlaufenden  oder  die
Gebinde  nur  einmal  umschließenden  oder  zwischen  den  Gebinden  einfach  oder  mehrfach  geknoteten
Fitzfäden  hinausgehende  Abteilung  zeigt;

2.  das  in  Wickeln  (auf  Rollen,  Papptäfelchen,  Pappspulen,  Scheibchen,  Ringen  oder  dergleichen  oder
ohne  Einlage  lz.  B.  in  Knäueln))  eingehende,  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  der  einzelnen  Aufmachung,
  mit  Ausnahme  desjenigen  in  Cops  C  oder  in  mehr  als  1  kg  schweren  Kreuzspulen  G.

Als  Hanfzwirn  in  Aufmachungen  für  den  Einzelverkauf  ist  anzusehen:

1.  der  in  Sirähnen  eingehende,  welcher  eine  über  die  Fitzung  mit  nur  lose  durchlaufenden  oder  die
Gebinde  nur  einmal  umschließenden  oder  zwischen  den  Gebinden  einfach  oder  mehrfach  geknoteten
Fitzfäden  hinausgehende  Abteilung  zeigt,  ohne  Rücksicht  auf  die  im  Strähn  enthaltene  Fadenlänge,
sowie  solcher  Hanfzwirn,  der  im  Strähn  eine  ununterbrochene  Fadenlänge  von  weniger  als  2000  m
enthält;

2.  der  in  Wickeln  (auf  Rollen,  Papptäfelchen,  Pappspulen,  Scheibchen,  Ringen  oder  dergleichen  oder
ohne  Einlage  lz.  B.  in  Knäuelnl)  eingehende,  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  der  einzelnen  Aufmachung.


Wenn  bei  den  vorstehend  aufgeführten  Gespinsten  der  im  übrigen  von  Gebinde  zu  Gebinde  Glatt  durchlaufende
  Gespinstfaden  an  einzelnen  Stellen  zufällige  Zerreißungen  aufweist,  so  hat  dies  nicht  die  Verzollung
  als  Garn  oder  Zwirn  in  Aufmachungen  für  den  Einzelverkauf  zur  Folge.

Gespinste  aus  sonstigen  Spinnstoffen  des  Unterabschnitts  50  kommen  in  Aufmachungen  für  den
Einzelverkauf  nicht  vor.

41%  42/Machtng  /19  den  Pinzelverkauf  ist  vertragsmäßig  nicht  angeusehen  die  dufmachungq  in
Cops  O  oder  in  Kreusspulen  O.“

69.  In  demselben  Stichwort  ist  folgende  Bestimmung  als  Ziffer  11  aufzunehmen:

„11.  Holzgespinst  s.  Holzgarn.“
Die  bisherige  Ziffer  11  erhält  die  Bezeichnung  „12.“.

70.  In  Ziffer  1b  des  Stichworts  „Gewebe“  ist  die  Anmerkung  zu  1b  1  zu  streichen.  Der  bisherigen
  Anmerkung  zu  1b  ist  als  Uberschrift  voranzusetzen  „Aumerkungen  zu  1b.“  Die  Anmerkung
  selbst  erhält  unter  Streichung  der  Worte  „4nmerung  eu  15“  die  Bezeichnung  als  Anmerkung
  „1.“  Als  Anmerkung  2  ist  folgende  Bestimmung  hinzuzufügen:

„2.  Bei  der  Entscheidung  der  Frage,  ob  ein  im  Stück  eingehendes  dichtes  Gewebe  ganz  oder  teilweise  aus
Seide  für  Möbel=  oder  Zimmerausstattung  bestimmt  ist  oder  nicht,  ist  in  erster  Linie  die  äußere  Beschaffenheit,
  insbesondere  das  Muster  des  Gewebes  in  Betracht  zu  ziehen.  Daneben  ist  zu  berücksichtigen,
daß  Gewebe  für  Möbel=  oder  Zimmerausstattung  in  der  Regel  eine  Breite  von  120  cm  oder  darüber
haben,  sowie  daß  derartige  ganz  aus  Seide  gefertigte  Gewebe,  wenn  überhaupt,  nur  mit  pflanzlichen
Stoffen  beschwert  sind.  In  Zweifelsfällen  ist  das  Gutachten  Sachverständiger  einzuholen."“