Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886. (14)

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Niederlage  verwendeten  Zeit  in  Betracht  zu  ziehen;  zu  diesem  Zweck  ist  auf  dem  betrefsenden  Abfertigungspapier
  der  Tag  der  ersten  Niederlegung  anzugeben.

15.  Die  Einrichtung  der  von  den  Steuerstellen  zu  führenden  Heberegister  über  die  Einnahmen  aus
der  Besteuerung  des  Rübenzuckers  wird  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden  bestimmt.  Das  anliegende
Muster  F  dient  dabei  als  Vorbild.

F.

16.  In  den  Reichssteuer-Uebersichten  der  Haupt=  und  Unterämter  sind  die  Steuerbeträge  für  den  —  —
gegen  Steuervergütung  niedergelegten  und  demnächst  aus  den  Niederlagen  entnommenen  Zucker,  sowie  die
Zinsen  für  die  fraglichen  Steuervergütungen  (Ziffer  13  und  14)  auf  besonderen  Linien  unter  der  Rüben—
zuckersteuer  nachzuweisen.

Zu  den  von  den  Direktiobehörden  an  den  Ausschuß  des  Bundesraths  für  Rechnungswesen  einzusendenden
  Uebersichten  der  Einnahmen  an  Rübenzuckersteuer  2c.  kommt  vom  2.  OQuartal  des  Etatsjahres
1886/87  ab  das  anliegende  Muster  G  in  Anwendung.  —

 

C.  Zum  Artikel  I.  S.  4  Absatz  1  und  2.
(Siehe  das  anliegende  Regulativ  für  die  steuerfreien  Niederlagen  für  Zucker.)  —

D.  Zu  Artikel  II.

17.  Auf  Grund  der  nach  §.  3  erstatteten  Anzeigen  über  das  Bestehen  und  den  Besitzes=  oder  Ortswechsel
  von  Zuckerraffinerien,  von  Melasse=  und  Saftentzuckerungsanstalten  ohne  Rübenverarbeitung,  von
Stärkezucker=  oder  Stärkesyrupfabriken,  von  Maltose=  oder  Maltosesyrupfabriken,  sowie  von  gewerblichen  Betrieben,
  in  denen  aus  unversteuerten  Rüben  Säfte  und  zuckerhaltige  Produkte  gewonnen  werden,  ist  von  den
Steuerhebestellen  ein  nach  den  bezeichneten  Klassen  geordnetes  Verzeichniß  der  Betriebsanstalten  zu  führen,
welches  für  jede  der  letzteren  den  Inhaber  und  den  Ort  angiebt.

Die  unteren  Steuerstellen  haben  bis  Mitte  September  1886  dem  Hauptamt  eine  Abschrift  des  Verzeichnisses
  einzureichen  und  demselben  sodann  sortlaufend  Mittheilung  von  den  Zugängen,  Abgängen  und
sonstigen  Veränderungen  zu  machen.  Bei  den  Hauptämtern  wird  danach  ein  Hauptverzeichniß  geführt.

Den  obersten  Landesfinanzbehörden  bleibt  es  bis  auf  Weiteres  überlassen,  Inhaber  gewerblicher  Betriebe,
  welche  aus  unversteuerten  Rüben  Säfte  oder  zuckerhaltige  Produkte  gewinnen,  ausnahmsweise  von  der
Anzeigepflicht  nach  §.  3  Absatz  1  zu  befreien.

Die  im  §.  3  Absatz  4  vorgesehene  Kontrole  über  die  nach  Absatz  1  daselbst  anzeigepflichtigen  Betriebsanstalten
  ist  unter  Vermeidung  von  Störungen  des  Betriebs  und  nur  in  dem  Umfange  auszuüben,
welcher  durch  den  Zweck  der  Kenntnißnahme  vom  Betriebe  bedingt  ist.  (S.  auch  unter  II.  5.)  Die  näheren
Anordnungen  werden  nach  Bedürfniß  bis  auf  Weiteres  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden  erlassen.

18.  Bezüglich  der  statisischen  Nachweisungen  wird  für  das  Betriebsjahr  .I1886/|87  das
Folgende  bestimmt:
1.  Ueber  die  am  31.  Juli  1886  vorhandenen  Bestände  an  Zucker  sind  Nachweisungen  aufzustellen
a)  von  den  Inhabern  von  Rübenzuckerfabriken,  Zuckerraffinerien  oder  Melasse-Entzuckerungsanstalten

  ohne  Rübenverarbeitung  —  nach  dem  anliegenden  Muster  1,  Muster 1.
b)  bezüglich  des  Zuckers  in  öffentlichen  Niederlagen  und  Privattransitlagern  unter  amtlichem  -.

Mitverschluß  von  den  Niederlageämtern  —  nach  dem  anliegenden  Muster  2,  Muster 
2.  Zur  Ausstellung  monatlicher  Betriebsnachweisungen  sind  verpflichtet:  —

a)  die  Inhaber  von  Rübenzuckerfabriken  —  nach  Maßgabe  des  anliegenden  Musters  3,  Muster
b)  die  Inhaber  von  Zuckerraffinerien  —  nach  Maßgabe  des  anliegenden  Musters  4,    Muster  3.
c)  die  Inhaber  von  Melasse-Entzuckerungsanstalten  ohne  Rübenverarbeitung  —  nach  Maßgabe  Muster
des  anliegenden  Musters  5.  Muster
Die  Aufstellung  der  Nachweisungen  zu  a  geschieht  auf  Grund  der  nach  den  bisher  gelten
den  Vorschriften  in  den  Rübenzuckerfabriken  fortlaufend  zu  führenden  statistischen  Anschreibungen
7  der  Fabrikbücher,  die  Aufstellung  der  Nachweisungen  zu  b  und  c  auf  Grund  der  Fabrikbücher.