Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Zwanzigster Band. 1883-1890. (20)

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Besoldung  stattfindet,  sind  nach  den  ortsüblichen  Mieths=  beziehungsweise  Pachtpreisen
in  Ansatz  zu  bringen.

Enthält  das  Diensteinkommen  zugleich  eine  Entschädigung  für  Dienstanfwand,
so  ist  der  dafür  zu  berechnende  Betrag  außer  Ausatz  zu  lassen.

Hinsichtlich  der  in  Abzug  zu  bringenden  Zinsen  von  Privatschulden  gilt  die
in  §  11  Absah  8  gegebene  Bestimmung.

1.

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8  14.

Die  Gemeinden  und  die  übrigen  Personen  des  öffentlichen  Rechts,  ingleichen
  die  mit  dem  Rechte  des  Vermögenserwerbs  ausgestatteten
Stiftungen,  Anstalten  und  Personenvereine,  mit  Ausnahme  der  nachstehend
  unter  Ziffer  2  besonders  aufgeführten,  unterliegen  der  Besteuerung
  hinsichtlich  des  Reinertrags  ihres  in  Grundbesi,  in  einem
gewerblichen  Betriebe  oder  sonst  werbend  angelegten  Vermögens,  abzüglich
  der  Zinsen  der  von  ihnen  aufgenommenen  Anleihen.

A  Bei#  Aktiengesellschaften,  Kommanditgesellschaften  auf  Aktien,  Erwerbsund

  Wirthschaftsgenossenschaften  sind  für  die  Besteuerung  die  Ueberschüässe
  maßgebend,  welche  als  Aktienzinsen  oder  Dividenden  (gleichviel
unter  welcher  Benennung)  an  die  Mitglieder  vertheilt  oder  zur  Bildung
von  Reservefonds  oder  zur  Schuldentilgung  verwendet  werden.  Dabei
ist,  wenn  die  Gesellschaft  im  Fürstenthume  ihren  Siß  hat,  die  Besteuerung
  etwaiger  in  anderen  Staaten  befindlicher  Kommanditen  zu
berücksichtigen,  wenn  sie  aber  im  Fürstenthume  nur  Zweigniederlassungen
oder  Agenturen  unterhält,  bloß  ein  verhältnißmäßiger  Antheil  der
Ueberschüsse  zur  hierländischen  Steuer  heranzuziehen.
Auf  Eisenbahnen  leiden  die  Bestimmungen  unter  Ziffer  2  sinngemäße
Anwendung,  soweit  nicht  die  Besteuerung  durch  Staatsverträge
geregelt  ist.
Liegende  Erbschaften  und  andere  mit  dem  Rechte  des  Vermögenserwerbes
  ausgestattete  Vermögensmassen  (z.  B.  das  Vermögen  von  Abwesenden)
  sind  hinsichtlich  ihrer  gesammten  reinen  Erträgnisse  steuerflichtig.


III.  Von  der  Einschätzung.

g  16.

a)  Die  Unterlagen  für  das  Abschähungsverfahren  bilden  die  Individualverzeichnisse,

  d.  h.  die  Verzeichnisse  der  steuerpflichtigen  Haushaltungen,
so