Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreich  Preußen.

Es  sind  umgewandelt:  die  Steuerämter  I.  zu  Zörbig  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Halle  a.  S.
und  zu  Bleicherode  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Nordhausen  in  Steuerämter  II.,  sowie  das  Salzsteueramt
  l.  zu  Campe  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Stade  in  ein  Salzsteueramt  II.

Zu  Bielefeld  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Minden  ist  neben  dem  bisherigen,  auf  dem  Bahnhofe
  befindlichen  Steueramt  I.,  welches  fortan  die  Amtsbezeichnung  „Königliches  Steueramt  I.  zu  Bielefeld
(Bahnhof)“  führen  wird,  ein  Steueramt  II.  mit  der  Amtsbezeichnung  „Königliches  Steueramt  II.  zu  Bielefeld
(Stadt)“  errichtet  worden.

Das  neuerrichtete  Amt  hat  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  von  Versendungsscheinen  über  inländischen
Taback,  zur  Abfertigung  des  mit  dem  Anspruch  auf  Steuervergütung  ausgehenden  Tabacks  und  zur  Erhebung
von  Uebergangsabgaben  sowie  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen.

Es  ist  ertheilt  worden:  

dem  Nebenzollamt  l.  zu  Gollub  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Thorn  die  Befugniß  zur  Ausfertigung
von  Begleitscheinen  I  über  Getreide  und  Oelsaaten  auf  die  Hauptsteuerämter  zu  Bromberg  und  Stettin,  das
Untersteueramt  zu  Löbau  in  Sachsen  und  die  Nebenzollämter  zu  Ebersbach  und  Seidenberg;

dem  Steueramt  I.  zu  Hamm  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Dortmund  die  Befugniß  zur  Erledigung
  von  Begleitscheinen  I  über  Getreide  in  Säcken  für  das  Zollkonto  des  Mühlenbesitzers  L.  W.  Uhlendorf
  zu  Hamm  und

dem  Steueramt  I.  zu  Havelberg  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Neu=Ruppin  die  Befugniß  zur
Erledigung  von  Begleitscheinen  II  über  zollpflichtige  Waaren  und  inländisches  Salz,  sowie  zur  Erledigung
von  Versendungsscheinen  II  über  inländischen  Taback  und  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen.

In  den  Hohenzollernschen  Landen  ist

1.  den  Grenzumgeldereien  zu  Frohnstetten,  Gammertingen  und  Storzingen  (Oberamtsbezirk  Gammertingen),
  zu  Hausen  (Oberamtsbezirk  Hechingen),  sowie  zu  Bittelschies  (Oberamtsbezirk  Sigmaringen)
die  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen;

2.  den  Grenzumgeldereien  zu  Benzingen,  Straßberg  und  Trochtelfingen  (Oberamtsbezirk  Gammertingen),
  zu  Imnau  und  Neckarhausen  (Oberamtsbezirk  Haigerloch),  zu  Bisingen  und  Wilflingen
(Oberamtsbezirk  Hechingen),  sowie  zu  Achberg,  Berenthal,  Beuron,  Kalkofen,  Klosterwald,
Krauchenwies  und  Langenenslingen  (Oberamtsbezirk  Sigmaringen)  die  Befugniß  zur  Ausfertigung
von  Uebergangsscheinen,  und

3.  den  Grenzumgeldereien  zu  Freudenweiler  und  Inneringen  (Oberamtsbezirk  Gammertingen),  zu
Bietenhausen,  Dettlingen,  Dettensee,  Empfingen  und  Heiligenzimmern  (Oberamtsbezirk
Haigerloch)  sowie  zu  Hermannsdorf  und  Hörschwag  (Oberamtsbezirk  Hechingen)  die  Befugniß  zur
Erledigung  von  Uebergangsscheinen

beigelegt  worden.

Im  Herzogthum  Sachsen=Meiningen.

Dem  Steueramt  zu  Hildburghausen  ist  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über
Petroleum  ertheilt  worden.

In  Elsaß=Lothringen.

Mit  dem  Nebenzollamt  II.  zu  Vic  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Saarburg  (Central=Blatt  von
1887  Seite  210)  ist  ein  Steueramt  verbunden.  Diese  kombinirte  Amtsstelle  hat  die  Hebebefugnisse  eines
Nebenzollamts  I.  sowie  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  und  lI  über
zollkontrolpflichtige  Waaren;  ferner  sind  auf  dieselbe  die  Befugnisse  des  früheren  Nebenzollamts  I.  zu  Vic  hinsichtlich
  der  Erhebung  von  Uebergangsabgaben  und  der  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen
übergegangen.