Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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3.  Versicherungs=Wesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend  die  Abänderung  des  Bestandes  mehrerer  Berufsgenossenschaften.
Vom  17.  August  1887.

Auf  den  übereinstimmenden  Beschluß  der  betheiligten  Berufsgenossenschafts = Versammlungen  hat  der
Bundesrath  in  seiner  Sitzung  vom  7.  Juli  1887  beschlossen,  auf  Grund  §.  31  Ziffer  2  des  Unfallversicherungsgesetzes
  vom  6.  Juli  1884  die  Genehmigung  dazu  zu  ertheilen,  daß  die  Kreise  Rinteln  und  Schmalkalden
aus  dem  Bezirk  der  Süddeutschen  Eisen=  und  Stahl=Berufsgenossenschaft  ausgeschieden  und  der  Kreis  Rinteln
der  Nordwestlichen  Eisen=  und  Stahl=Berufsgenossenschaft,  der  Kreis  Schmalkalden  der  Sächsisch=Thüringischen
Eisen=  und  Stahl=Berufsgenossenschaft  zugetheilt  werden,  sowie  daß  diese  Aenderung  mit  der  Wirkung  vom
1.  Januar  1887  ab  stattfindet.

Das  Reichs=Versicherungsamt.
Bödiker.

 

4.  Konsulat=Wesen.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  Guilherme  da  Costa  zum  Vize=Konsul

  in  Figueira  (Portugal)  zu  ernennen  geruht.

 

Dem  interimistischen  Kaiserlichen  Geschäftsträger  Grafen  von  Tattenbach  zu  Madrid  ist  auf  Grund  des
§.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  und  den  dortigen  Amtsbezirk  die
Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die
Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  derselben  zu  beurkunden.

 

Auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar
  1875  ist  dem  Kaiserlichen  Konsul  Hellwig  zu  Alexandrien  für  seinen  Amtsbezirk  und  dem  Kaiserlichen
Vize=Konsul  Ritschl  zu  Buenos  Aires  für  seinen  Amtsbezirk  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die
Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,
einschließlich  der  unter  deutschem  Schutze  lebenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und
Sterbefälle  derselben  zu  beurkunden.

 

Dem  zum  mexikanischen  Konsul  in  Karlsruhe  ernannten  Herrn  Hermann  Stiegler  ist  das  Exequatur
Namens  des  Reichs  ertheilt  worden.

 

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