Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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ab  die  Aufstellung  erfolgen  kann,  der  Steuerhebestelle  anzuzeigen;  auch  hat  er  den  von  der  Normal=Aichungskommission
  angelegten  Verschluß  unverletzt  zu  erhalten.

Ueber  die  Aufstellung  des  Meßapparates  ist  eine  Verhandlung  nach  Anlage  D*  aufzunehmen  II.  Protokoll  über
und  an  das  Hauptamt  einzureichen,  beglaubigte  Abschrift  davon  aber  zum  Belagshefte  der  Brennerei  Aufstellung  des Apparates.
zu  bringen.

a)  Eine  Oeffnung  des  Meßapparates  im  Laufe  der  Brennperiode  durch  Beamte  ohne  Beisein  III.  Revision  durch
eines  Technikers  darf  in  der  Regel  nicht  erfolgen.  die  Aufsichtsbe=amten.

Die  Oberbeamten  haben  neben  sonstiger  Revision  der  Brennerei  nur  den  Zinkkasten  abzuheben

  und  sich  von  dessen  Unverletztheit,  insbesondere  durch  Prüfung  des  inneren  Anstrichs
des  Mantels,  sowie  von  der  Unverletztheit  des  Apparatmantels  zu  überzeugen.  Die  sonstigen
Aufsichtsbeamten  haben  sich  bei  den  Brennereirevisionen  neben  Prüfung  der  Brennereigeräthe,
der  Rohrleitungen,  der  Flanschen=  und  sonstigen  Verschlüsse  u.  s.  w.  auf  eine  äußere  Besichtigung
des  Zinkkastens  zu  beschränken.  Die  Beamten  haben  sich  ferner  durch  Vergleichung  der  Anzeige
  des  Alkoholometers  in  der  Vorlage  mit  der  Anzeige  des  Stoßhebels  an  der  Alkoholkurve,
  welche  letztere  durch  die  Glasscheibe  im  Apparatmantel  beobachtet  werden  kann,  davon
zu  überzeugen,  ob  der  Stoßhebel  die  richtige  Alkoholstärke  an  der  Alkoholkurve  anzeigt.  Hat
sich  bei  diesen  Prüfungen  keine  Erinnerung  ergeben,  so  haben  die  Beamten  in  Spalte  23
bezw.  22  des  Betriebsplanes  (vergl.  Anlage  E  1  und  2)  eine  entsprechende  Eintragung  zu  Anlage E.
bewerkstelligen.  1 u. 2

Entgegengesetzten  Falls  ist  der  Thatbestand  sofort  protokollarisch  festzustellen  und  das

Protokoll  nach  Vernehmung  aller  Betheiligten  dem  zuständigen  Hauptamt  vorzulegen,  welches
nach  Lage  der  Sache  die  weiteren  Anordnungen  zu  treffen  hat.

Auch  von  allen  sonstigen  Störungen  im  Gange  eines  Meßapparates  ist  dem  zuständigen
Hauptamte  unter  Darlegung  des  Sachverhaltes  Anzeige  zu  erstatten.  Das  Hauptamt  hat
darüber  an  die  Direktivbehörde  zu  berichten.

b)  Sämmtliche  mit  der  Kontrole  von  Meßapparaten  betraute  Beamte  haben  sich  auf  Grund  der
Anlage  C,  und  vermöge  eigener  Anschauung  mit  der  Konstruktion,  dem  Zwecke  und  der  Handhabung
  aller  wesentlichen  Theile  des  Meßapparates  gründlich  vertraut  zu  machen.

a)  Unmittelbar  vor  Beginn  und  nach  Beendigung  des  täglichen  Maischabtriebes  ist  der  Brennerei=  IV.  Zählwerks=Register.
besitzer  oder  dessen  Bevollmächtigter  verpflichtet,  den  Stand  der  Zählwerke  der  vorhandenen
Meßapparate  in  Spalte  1—4  des  hierüber  in  vierteljährigen  Zeitabschnitten  zu  führenden
Zählwerksregisters  (vergl.  Anlage  F)  einzutragen;  für  Brennereien,  welche  ununterbrochen  Anlage  F.
Tag  und  Nacht  brennen,  werden  die  Zeitabschnitte,  in  welchen  diese  Eintragungen  zu  bewirken
sind,  durch  das  Hauptamt  bestimmt.  An  betriebslosen  Zwischentagen  ist  dieser  Eintrag  zu
unterlassen.  Das  Register  ist  mit  dem  Betriebsplan  zusammen  in  der  Brennerei  aufzubewahren
und  muß  nach  Ablauf  jedes  Vierteljahrs  vom  Brennereibesitzer  förmlich  abgeschlossen  und  der
Steuerhebestelle  bis  zum  5.  Tage  des  ersten  Monats  im  neuen  Vierteljahr  eingesandt  werden.

Die  letzte  Eintragung  jedes  Vierteljahrs  ist  vom  Brennereibesitzer  in  dem  Register  für
das  nächste  Vierteljahr  vorzutragen  und  die  Richtigkeit  dieser  Uebertragung  von  dem  zuerst
im  neuen  Vierteljahr  in  der  Brennerei  erscheinenden  Aufsichtsbeamten  zu  bescheinigen.

In  Spalte  5  und  6  des  Zählwerksregisters  hat  der  Brennereibesitzer  etwaige  Störungen
im  regelmäßigen  Gange  und  Verletzungen  der  amtlichen  Verschlüsse  des  Apparates  unmittelbar
nach  ihrer  Wahrnehmung  aufzunehmen.

b)  Das  Formular  zum  Zählwerksregister  liefert  die  Steuerhebestelle.

Bei  jedem  Besuche  einer  Brennerei,  in  welcher  ein  Meßapparat  aufgestellt  ist,  haben  die
Aufsichtsbeamten  die  an  jedem  einzelnen  Tage  seit  der  letzten  Kontrole  nach  Anzeige  der  Zählwerke
  durch  den  Meßapparat  gegangenen  Branntwein=  und  Alkoholmengen,  sowie  den  Rauminhalt
  der  nach  dem  Betriebsplane  an  jedem  der  fraglichen  Tage  abgetriebenen  Maischbottiche
festzustellen,  hiernach  die  Alkoholstärke  des  täglich  erzeugten  Branntweins  und  die  durchschnittliche
  Raumausbeute  für  je  ein  Hektoliter  Maischraum  zu  berechnen  und  diese  Ermittelungen
in  Spalte  7  bis  14  des  Zählwerksregisters  einzutragen.  Ferner  sind  die  Anzeige  des  Stoß= 



 

 

 

*  Anlagen  C  und  D  werden  besonders  abgedruckt.
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