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hebels an der Alkoholkurve und der Stand des Alkoholometers in der Vorlage zur Zeit der
Revision in Spalte 15 und 16 zu vermerken. Ergiebt sich bei diesen Ermittelungen die Vermuthung,
daß der Meßapparat nicht mehr richtig zeigt, so ist dem Hauptamte unverzüglich
Anzeige zu erstatten.
V. Geltung der allgemeinen Be= Die Ausführungsbestimmungen zu §. 5 unter II bis X finden auf Brennereien, in welchen
stimmungen. Meßapparate aufgestellt sind, entsprechende Anwendung.
4. Zu §. 9.
Tragung der Kosten. Die Kosten der ersten Anschaffung und Aufstellung der Sammelgefäße und Meßapparate,
sowie der ersten Anschaffung der Blechkappen über den Flanschen= und Schraubenverbindungen, der
Kunstschlösser, der Kappen über dem Luftrohr der Vorlagen und der etwa nöthigen Ueberrohre trägt
für die bereits bestehenden Brennereien die Branntweinsteuergemeinschaft insoweit, als die Beschaffung
dieser Einrichtungen im steuerlichen Interesse für erforderlich erachtet wird. Auch können, wo sich
bereits geeignete Sammelgefäße oder Meßapparate in den Brennereien befinden, für diese von der
Verwaltung dem gegenwärtigen Werthe entsprechende Entschädigungen gezahlt werden.
Dagegen haben die Brennereibesitzer die Kosten für die Unterhaltung der vorbezeichneten
Gegenstände, sowie für die Herrichtung der zur Aufstellung der Sammelgefäße und Meßapparate
und zur Abfertigung des Branntweins erforderlichen Räume zu tragen.
5. Zu §. 10.
Betriebsunter=Brechung, Ver= Wenn der Brennereibetrieb unterbrochen oder ein amtlicher Verschluß oder einer derjenigen
schluß und Ge= Theile der Brennereigeräthe, Rohrleitungen, Sammelgefäße oder Meßapparate, aus welchen eine
räthe=Verletzung. heimliche Ableitung oder Entnahme von alkoholhaltigen Dämpfen, Lutter oder Branntwein möglich
ist, verletzt wird, so hat dies der Brennereibesitzer sofort in Spalte 10 des Betriebsplanes einzutragen
und hiervon spätestens binnen 24 Stunden, vom Eintritt des Ereignisses ab, dem Bezirksoberkontrolör
und der Hebestelle, und im Falle sich am Orte der Brennerei nur der Wohnsitz eines Aufsehers
befindet, auch diesem schriftliche Anzeige zu machen. Auf die Anzeige hin muß sich der Oberkontrolör
oder, wenn dieser nicht zur Stelle ist, der Einnehmer — falls dieser am Orte der
Brennerei wohnt — oder aber der Aufseher ohne Aufschub, und im Falle der betreffende Beamte
nicht am Orte der Brennerei wohnt, spätestens innerhalb 24 Stunden nach dem Eintreffen der
Anzeige, in die Brennerei begeben und durch Augenschein, zuverlässige Zeugen oder auf sonst geeignetem
Wege die Richtigkeit der Anzeige an Ort und Stelle prüfen, über das Ergebniß eine Verhandlung
aufnehmen und den Befund in dem Betriebsplane vermerken. In Abwesenheit des Oberkontrolörs
ist der Ortsvorstand oder ein anderer zuverlässiger Zeuge zuzuziehen, welcher die
Befundsbescheinigung mit zu vollziehen hat. In diesem Falle muß der prüfende Beamte dem
Oberkontrolör von dem Ereigniß alsbald Nachricht geben, und muß letzterer sich so schleunig als
möglich zur Brennerei begeben, die Verhältnisse nachträglich prüfen und den vermerkten Befund
bekräftigen. Im einzelnen ist Folgendes zu beachten:
I. Behandlung blo=ßer Plombenver= Liegt nur eine Plombenverletzung vor, ohne daß dadurch ein Zugang zum Alkohol u. s. w.
letzungen. möglich geworden, so ist insbesondere zu ermitteln und im Protokoll festzustellen, ob für die Verschlußverletzung
ein Thäter verantwortlich gemacht werden kann. Der Verschluß ist hierauf unverzüglich
wieder zu erneuern, wozu, wenn der Aufsichtsbeamte den Plombir=Apparat nicht bei sich führen sollte,
einstweilen bis zu der schleunigst zu bewerkstelligenden Wiederherstellung des Plombemverschlusses
Dienstsiegelverschluß statthaft ist.
II. Behandlung anderer zufälliger Ist durch zufällige Verschlußverletzung oder auf andere unabsichtliche Art ein Zugang zum
und rechtzeitig an= Alkohol geschaffen, oder eine Störung des Meßapparates, welche die richtige Feststellung des durch
gezeigter Verletzun=gen oder Störungen. denselben geflossenen Branntweins unmöglich oder zweifelhaft macht, herbeigeführt und rechtzeitig
hiervon die vorgeschriebene Anzeige erstattet worden, so hat
a) der Bezirksoberkontrolör außer der den Thatbestand darstellenden Verhandlung, in welcher
die getroffenen Maßnahmen aufzuführen sind, ein Duplikat des ursprünglichen oder abgeänderten
Betriebsplanes sowie thunlichst einen Auszug aus den Brennereigeschäftsbüchern
über die Ausbeute an Alkohol während der letzten 30 Betriebstage vor Eintritt der Verschlußverletzung,
für Brennereien mit Meßapparaten auch einen Auszug aus dem Zählwerksregister
für das laufende Vierteljahr dem Hauptamte vorzulegen. Letzteres hat unter Zugrundelegung