Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

—  360  —

hebels  an  der  Alkoholkurve  und  der  Stand  des  Alkoholometers  in  der  Vorlage  zur  Zeit  der
Revision  in  Spalte  15  und  16  zu  vermerken.  Ergiebt  sich  bei  diesen  Ermittelungen  die  Vermuthung,
  daß  der  Meßapparat  nicht  mehr  richtig  zeigt,  so  ist  dem  Hauptamte  unverzüglich
Anzeige  zu  erstatten.

V.  Geltung  der allgemeinen Be=  Die  Ausführungsbestimmungen  zu  §.  5  unter  II  bis  X  finden  auf  Brennereien,  in  welchen
stimmungen.  Meßapparate  aufgestellt  sind,  entsprechende  Anwendung.

4.  Zu  §.  9.
Tragung  der Kosten.  Die  Kosten  der  ersten  Anschaffung  und  Aufstellung  der  Sammelgefäße  und  Meßapparate,

sowie  der  ersten  Anschaffung  der  Blechkappen  über  den  Flanschen=  und  Schraubenverbindungen,  der
Kunstschlösser,  der  Kappen  über  dem  Luftrohr  der  Vorlagen  und  der  etwa  nöthigen  Ueberrohre  trägt
für  die  bereits  bestehenden  Brennereien  die  Branntweinsteuergemeinschaft  insoweit,  als  die  Beschaffung
dieser  Einrichtungen  im  steuerlichen  Interesse  für  erforderlich  erachtet  wird.  Auch  können,  wo  sich
bereits  geeignete  Sammelgefäße  oder  Meßapparate  in  den  Brennereien  befinden,  für  diese  von  der
Verwaltung  dem  gegenwärtigen  Werthe  entsprechende  Entschädigungen  gezahlt  werden.

Dagegen  haben  die  Brennereibesitzer  die  Kosten  für  die  Unterhaltung  der  vorbezeichneten
Gegenstände,  sowie  für  die  Herrichtung  der  zur  Aufstellung  der  Sammelgefäße  und  Meßapparate
und  zur  Abfertigung  des  Branntweins  erforderlichen  Räume  zu  tragen.

  5.   Zu   §.   10.
Betriebsunter=Brechung, Ver=  Wenn  der  Brennereibetrieb  unterbrochen  oder  ein  amtlicher  Verschluß  oder  einer  derjenigen
schluß  und  Ge=  Theile  der  Brennereigeräthe,  Rohrleitungen,  Sammelgefäße  oder  Meßapparate,  aus  welchen  eine
räthe=Verletzung.  heimliche  Ableitung  oder  Entnahme  von  alkoholhaltigen  Dämpfen,  Lutter  oder  Branntwein  möglich
ist,  verletzt  wird,  so  hat  dies  der  Brennereibesitzer  sofort  in  Spalte  10  des  Betriebsplanes  einzutragen
und  hiervon  spätestens  binnen  24  Stunden,  vom  Eintritt  des  Ereignisses  ab,  dem  Bezirksoberkontrolör
  und  der  Hebestelle,  und  im  Falle  sich  am  Orte  der  Brennerei  nur  der  Wohnsitz  eines  Aufsehers
  befindet,  auch  diesem  schriftliche  Anzeige  zu  machen.  Auf  die  Anzeige  hin  muß  sich  der  Oberkontrolör
  oder,  wenn  dieser  nicht  zur  Stelle  ist,  der  Einnehmer  —  falls  dieser  am  Orte  der
Brennerei  wohnt  —  oder  aber  der  Aufseher  ohne  Aufschub,  und  im  Falle  der  betreffende  Beamte
nicht  am  Orte  der  Brennerei  wohnt,  spätestens  innerhalb  24  Stunden  nach  dem  Eintreffen  der
Anzeige,  in  die  Brennerei  begeben  und  durch  Augenschein,  zuverlässige  Zeugen  oder  auf  sonst  geeignetem
  Wege  die  Richtigkeit  der  Anzeige  an  Ort  und  Stelle  prüfen,  über  das  Ergebniß  eine  Verhandlung
  aufnehmen  und  den  Befund  in  dem  Betriebsplane  vermerken.  In  Abwesenheit  des  Oberkontrolörs
  ist  der  Ortsvorstand  oder  ein  anderer  zuverlässiger  Zeuge  zuzuziehen,  welcher  die
Befundsbescheinigung  mit  zu  vollziehen  hat.  In  diesem  Falle  muß  der  prüfende  Beamte  dem
Oberkontrolör  von  dem  Ereigniß  alsbald  Nachricht  geben,  und  muß  letzterer  sich  so  schleunig  als
möglich  zur  Brennerei  begeben,  die  Verhältnisse  nachträglich  prüfen  und  den  vermerkten  Befund
bekräftigen.  Im  einzelnen  ist  Folgendes  zu  beachten:
I. Behandlung blo=ßer Plombenver=  Liegt  nur  eine  Plombenverletzung  vor,  ohne  daß  dadurch  ein  Zugang  zum  Alkohol  u.  s.  w.
letzungen.  möglich  geworden,  so  ist  insbesondere  zu  ermitteln  und  im  Protokoll  festzustellen,  ob  für  die  Verschlußverletzung
  ein  Thäter  verantwortlich  gemacht  werden  kann.  Der  Verschluß  ist  hierauf  unverzüglich
wieder  zu  erneuern,  wozu,  wenn  der  Aufsichtsbeamte  den  Plombir=Apparat  nicht  bei  sich  führen  sollte,
einstweilen  bis  zu  der  schleunigst  zu  bewerkstelligenden  Wiederherstellung  des  Plombemverschlusses
Dienstsiegelverschluß  statthaft  ist.
II. Behandlung anderer zufälliger  Ist  durch  zufällige  Verschlußverletzung  oder  auf  andere  unabsichtliche  Art  ein  Zugang  zum
und  rechtzeitig  an=  Alkohol  geschaffen,  oder  eine  Störung  des  Meßapparates,  welche  die  richtige  Feststellung  des  durch
gezeigter Verletzun=gen oder Störungen.  denselben  geflossenen  Branntweins  unmöglich  oder  zweifelhaft  macht,  herbeigeführt  und  rechtzeitig
hiervon  die  vorgeschriebene  Anzeige  erstattet  worden,  so  hat  
a)  der  Bezirksoberkontrolör  außer  der  den  Thatbestand  darstellenden  Verhandlung,  in  welcher
die  getroffenen  Maßnahmen  aufzuführen  sind,  ein  Duplikat  des  ursprünglichen  oder  abgeänderten
  Betriebsplanes  sowie  thunlichst  einen  Auszug  aus  den  Brennereigeschäftsbüchern
über  die  Ausbeute  an  Alkohol  während  der  letzten  30  Betriebstage  vor  Eintritt  der  Verschlußverletzung,
  für  Brennereien  mit  Meßapparaten  auch  einen  Auszug  aus  dem  Zählwerksregister
für  das  laufende  Vierteljahr  dem  Hauptamte  vorzulegen.  Letzteres  hat  unter  Zugrundelegung