Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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der  durchschnittlichen  Alkoholausbeute  während  des  bezeichneten  Zeitraumes,  sowie  unter  Berücksichtigung
  der  Art  des  Betriebes  und  der  jeweiligen  Betriebsmaterialien  die  Mindestmenge  des
zur  steuerlichen  Abfertigung  zu  stellenden  reinen  Alkohols  festzusetzen,  und  zwar:

1.  wenn  der  Zeitpunkt,  mit  welchem  die  Störung  eingetreten  ist,  bestimmt  ermittelt  wird,  von
dem  Tage  der  letztvorhergegangenen  steuerlichen  Abfertigung  von  Branntwein  in  der  Brennerei
an  gerechnet;

2.  wenn  der  Zeitpunkt,  mit  welchem  die  Störung  eingetreten  ist,  nicht  ermittelt  wird,  von  der
der  letzten  Revision  des  Hauptamtsdirigenten  oder  dessen  Vertreters  vorhergegangenen
steuerlichen  Abfertigung  von  Branntwein  in  der  Brennerei  an  gerechnet,  jedoch  höchstens  für
den  Zeitraum  von  30  Tagen  zurückgerechnet.  Die  bei  diesen  letztvorhergegangenen  steuerlichen
  Abfertigungen  etwa  unabgefertigt  verbliebenen  Bestände  an  Branntwein  sind  hierbei
nicht  anzurechnen,  und  ist  der  Alkoholgehalt  derselben  nach  der  durchschnittlichen  Stärke  der
letztabgefertigten  Menge  zu  berechnen;

3.  wenn  festgestellt  wird,  daß  der  Meßapparat  zu  hohe  Angaben  liefert,  so  wird  dem  Brennereibesitzer
  die  Mindestmenge  des  zur  steuerlichen  Abfertigung  zu  stellenden  reinen  Alkohols  vom
Tage  seiner  Anzeige  ab  entsprechend  herabgesetzt.

In  allen  Fällen  ist  jedoch  die  thatsächlich  gestellte  Menge  reinen  Alkohols  der  steuerlichen

Abfertigung  zu  Grunde  zu  legen,  wenn  dieselbe  größer  ist,  als  die  vom  Hauptamte  festgesetzte

  Menge.

b)  Der  Bezirksoberkontrolör  hat  Bestimmung  über  nöthig  erscheinende  Reparaturen  zu  treffen,  unbeschadet
  des  wegen  Verschlußverletzung  oder  sonstiger  Eingriffe  einzuleitenden  Strafverfahrens.

Bei  einer  Störung  im  Gange  des  Meßapparates  ist  dieser  zu  öffnen,  der  Grund  der

Störung  zu  ermitteln  und  zu  beseitigen  oder,  wenn  dies  nicht  thunlich  ist,  der  Meßapparat

auszuschalten  und  vorläufig  außer  Gebrauch  zu  setzen.

c)  Der  Weiterbetrieb  der  Brennerei  ist  dem  Besitzer  bei  rechtzeitiger  Anzeige  nicht  zu  versagen,
vielmehr  wegen  Festsetzung  der  Mindestmenge  des  zur  steuerlichen  Abfertigung  zu  stellenden
reinen  Alkohols  nach  den  Vorschriften  unter  a  zu  verfahren.

Ist  die  Anzeige  über  Verschlußverletzungen  oder  Störungen  an  den  Brennereigeräthen,
Rohrleitungen,  Sammelgefäßen  oder  Meßapparaten  unterlassen,  oder  nicht  rechtzeitig  erstattet  worden,
oder  stellt  sich  heraus,  daß  eine  absichtliche  Verschlußverletzung  oder  Störung  stattgefunden  hat,  so
ist  die  Verbrauchsabgabe  gemäß  §.  21  des  Gesetzes  zu  berechnen,  für  eine  Zuvielanzeige  des  Meßapparates
  aber  Nachlaß  nicht  zu  gewähren.

Ist  eine  wirkliche  Unterbrechung  des  Brennereibetriebes  eingetreten,  so  ist  von  dem  Anfangstermine
  derselben  und  ihrer  muthmaßlichen  Dauer  Ueberzeugung  zu  nehmen,  sowie  für  die  Unbrauchbarmachung
  der  etwa  vorhandenen,  nicht  zum  Abtriebe  gelangenden  Maische  und  nach  Umständen
  für  den  Verschluß  der  durch  die  Betriebsabweichung  außer  Gebrauch  kommenden  angemeldeten
  Geräthe  zu  sorgen.  Es  ist  ferner,  wenn

a)  der  Betrieb  im  laufenden  Monat  überhaupt  nicht  wieder  begonnen  werden  kann,  oder  wenn
derselbe  sich  in  der  Art  ändert,  daß  für  die  nächsten  Tage  die  Bemaischung  einiger  Bottiche
ausfällt,  der  Betriebsplan  mit  der  über  den  Vorfall  aufgenommenen  Verhandlung  an  die
Hebestelle  einzureichen,  welche,  unter  Angabe  der  wegfallenden  Einmaischungen,  den  Betriebsplan
  anderweit  feststellt  und  vollzieht.  

b)  Soll  der  Betrieb  im  laufenden  Monat  in  anderer  veränderter  Art  wieder  aufgenommen
werden,  so  hat  der  Brennereibesitzer  eine  Stückdeklaration  aufzustellen,  welche  ebenfalls,  nebst
dem  bisherigen  Betriebsplan  und  der  aufgenommenen  Verhandlung,  zur  Feststellung  an  die
Hebestelle  gesandt  wird.  Auf  dem  bisherigen  Betriebsplan  bemerkt  die  Hebestelle,  von  welchem
Zeitpunkt  an  er  außer  Kraft  tritt  und  welcher  Steuerbetrag  daher  auf  Grund  desselben  zu
entrichten  bleibt.

c)  Ist  zu  besorgen,  daß  bis  zum  Wiederbeginne  des  Betriebes  der  abgeänderte  Betriebsplan
oder  die  vollzogene  Stückdeklaration  nicht  von  der  Hebestelle  zur  Brennerei  zurückgelangt  sein
werde,  so  bleibt  ein  vom  Oberkontrolör  oder  seinem  Vertreter  bescheinigter  Auszug  in  der
Brennerei,  um  inzwischen  bei  der  Brennereirevision  zum  Anhalte  zu  dienen.

d)  Erfolgt  die  Abänderung  des  Betriebsplanes  oder  die  Feststellung  der  Stückdeklaration  nicht

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III.  Behandlung
absichtlicher  oder
nicht  rechtzeitig  angezeigter
  Verletzungen
  oder
Stötrungen.

IV.  Betriebsunterbrechungen.