Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

—  373  —

Mit  einem  Abfindungsplan  darf  der  Betrieb  für  mehrere  Abfindungsperioden  und
dürfen  verschiedene  mehlige  oder  nichtmehlige  Stoffe  zur  Verarbeitung  angemeldet  werden;
innerhalb  derselben  Abfindungsperiode  dürfen  jedoch  in  der  Regel  nur  Stoffe  von  einerlei
Steuersatz  verarbeitet  werden.

Bei  der  Verarbeitung  von  Gemischen  aus  Stoffen,  welche  verschiedenen  Materialsteuersätzen
  unterliegen,  ist  der  Berechnung  der  Materialsteuer  der  relativ  höchste  Steuersatz  zu  Grunde
zu  legen.  Unterstehen  die  das  Gemisch  bildenden  Stoffe  gleichen  Steuersätzen,  so  sind  die  für
die  Steuerverwaltung  günstigsten  Abtriebs=  und  Ausbeuteverhältnisse  in  Anrechnung  zu  bringen.

Innerhalb  eines  Kalendermonats  können  mehrmals  Abfindungspläne  abgegeben  werden.

Die  unter  III  a  angeordneten  Begünstigungen  sind  nur  für  Abfindungsperioden  zu
gewähren,  welche  mindestens  je  einen  ununterbrochenen  vollen  Tag  oder  je  eine  ununterbrochene
  volle  Woche  2c.  betragen,  so  daß  z.  B.  bei  einer  Abfindungsperiode  von  12  Stunden
diese  12  Stunden  bei  der  Berechnung  der  Verbrauchsabgabe  ganz  in  Ansatz  kommen,  wogegen
  bei  einer  Abfindungsperiode  von  24  oder  36  Stunden  nur  21  bezw.  33  Stunden  und
bei  einer  solchen  von  48  oder  60  Stunden  nur  42  bezw.  54  Stunden  in  Anrechnung  zu
bringen  sind.

d)  Brennereibesitzer,  welche  mehlige  Stoffe  verarbeiten,  haben  in  jedem  einzelnen  Abfindungsplan
die  Nummern  und  den  Gesammtraumgehalt  der  Bottiche  anzugeben,  deren  Inhalt  auf  Grund
des  eingereichten  Abfindungsplans  abgebrannt  werden  soll.  Der  Inhalt  der  angegebenen
Bottiche  ist  stets  vollständig  abzubrennen;  es  darf  kein  Maischrest  zum  Abbrennen  auf  Grund
eines  späteren  Abfindungsplanes  verbleiben.

Die  Hebestelle  hat  für  jede  derartige  Brennerei  auf  Grund  der  bezüglichen  Angaben  in
den  Abfindungsplänen  fortlaufende  Anschreibungen  zu  führen,  aus  welchen  der  in  jedem
Betriebsjahre  bemaischte  Bottichraum  ersichtlich  ist.

Wird  von  einer  Brennerei  im  Laufe  eines  Betriebsjahres  die  zulässige  Höchstmenge  von
Bottichraum  überschritten,  so  unterliegt  dieselbe  vom  Zeitpunkte  der  Ueberschreitung  ab  bis  zum
Schlusse  des  betreffenden  Betriebsjahres  nicht  mehr  der  Abfindung,  sondern  den  Bestimmungen
in  den  §§.  5  ff.  des  Gesetzes,  und  hat  das  zuständige  Hauptamt  die  erforderlichen  Vorkehrungen
zu  treffen,  eventuell  unter  Anwendung  des  §.  8  des  Gesetzes.

Die  Direktivbehörde  kann  schon  bei  einmaliger  Ueberschreitung  der  zulässigen  Höchstmenge
anordnen,  daß  die  Brennerei  auf  eine  bestimmte  Reihe  von  Jahren  oder  dauernd  von  der
Abfindung  ausgeschlossen  bleibt.

e)  Der  Brennereibesitzer  hat  über  die  stattgehabten  Rauh=  und  Feinbrände  ein  Brennereiregister
(vergl.  Anlage  V)  in  Vierteljahresabschnitten  zu  führen.  Anlage  V.

In  dieses  Register  muß,  ohne  Unterschied,  ob  ein  Rauhbrand  oder  ein  Feinbrand  (Ma=  V.
terial=,  Maisch=  oder  Lutterabtrieb)  stattfindet,  für  jede  einzelne  Blasenfüllung  der  Tag  der
Benutzung  der  Brennblase,  die  Gattung  und  Menge  des  zur  Verarbeitung  gelangenden  Materials
  (z.  B.  Kartoffelmaische,  Lutter  2c.),  der  Zeitpunkt  des  Beginns  und  der  Zeitpunkt  der
Beendigung  des  Abtriebes,  genau  nach  Stunden  und  Minuten,  die  Menge  (nicht  Alkoholstärke)
des  gewonnenen  Lutters  oder  Branntweins  —  und  zwar  mit  Beginn  bezw.  sofort  nach
Beendigung  des  Abtriebes  jeder  Blasenfüllung  eingetragen  werden.  Der  Zeitpunkt  des  Beginns
  des  Brennens  im  Sinne  dieser  Bestimmung  tritt  bei  dem  ersten  Abtrieb  mit  dem
Augenblick  des  Feueranmachens  bezw.  des  Einlassens  von  Dampf  in  die  Brennblase  und  bei
den  unmittelbar  folgenden  Abtrieben  mit  der  Befüllung  der  Brennblase  ein.

Die  Einträge  in  das  Brennereiregister  sind  von  dem  Brennereibesitzer  selbst  oder  unter
seiner  Verantwortung  von  einem  seiner  Familienangehörigen  oder  Brennereibediensteten  zu  bewerkstelligen.
  

Das  Register  ist  von  der  Hebestelle  dem  Brennereibesitzer  zu  behändigen  und  von  demselben
  spätestens  drei  Tage  nach  Ablauf  jedes  Vierteljahres  an  die  Hebestelle  zurückzuliefern;
im  übrigen  ist  mit  dem  Brennereiregister  in  gleicher  Weise  zu  verfahren,  wie  mit  dem  Betriebsplane,
  und  bildet  dasselbe  einen  Belag  zum  Anmelderegister.

f)  Wird  während  einer  Abfindungsperiode  eine  Abänderung  des  Rauminhalts  der  Brennblase
vorgenommen,  so  darf  der  Betrieb  auf  Grund  des  bisherigen  Abfindungsplans  nicht  fortgesetzt,
  sondern  es  muß  vorher  ein  neuer  Abfindungsplan  eingereicht  werden.