Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

VI.  Behandlung

kleinerer,  der  Abfindung

  unterworfener

  Brennereien.



g)

h)

a)

—  374  —

g)   Der  Brennereibesitzer  darf  die  Abfindungspläne  ohne  Abgabenentrichtung  vor  dem  Zeitpunkt

des  Betriebsbeginnes  zurücknehmen,  sofern  er  hiervon  der  Hebestelle  unter  Einlieferung  des

Abfindungsplans  rechtzeitig  Mittheilung  macht  und  einen  von  der  Hebestelle  als  triftig  erkannten
Grund  angiebt.  Der  Grund  der  Zurücknahme  des  einen  Belag  zum  Anmelderegister  bildenden
Abfindungsplans  ist  auf  derselben  von  der  Hebestelle  kurz  zu  vermerken  und  dieser  Vermerk
seitens  des  Brennereibesitzers  unterschriftlich  anzuerkennen.

Wenn  nach  Beginn  des  Betriebes  eine  Unterbrechung  desselben  eintritt,  oder  wenn  die
angemeldeten  Stoffe  überhaupt  nicht  oder  nur  zum  Theile  abgebrannt  werden  können,  ohne
daß  den  Brennereibesitzer  ein  Verschulden  hieran  trifft,  so  kann  auf  Ansuchen  von  dem
Hauptamte  ein  entsprechender  Nachlaß  an  der  im  voraus  festgesetzten  Verbrauchsäbgabe  bewilligt
  werden.  

h)   Brennereibesitzer,  welche  Preßhefe  bereiten,  haben  dies  in  dem  Abfindungsplan  anzugeben.
Wird  während  der  Dauer  der  Abfindungsperiode  die  Preßhefenbereitung  eingestellt,  so  darf
der  Betrieb  auf  Grund  des  bisherigen  Abfindungsplans  nicht  fortgesetzt,  sondern  es  muß  ein
neuer  Abfindungsplan  eingereicht  werden.  Auf  besonderes  Erfordern  des  Hauptamtes  ist  der
Brennereibesitzer  gehalten,  über  den  Umfang  der  Preßhefenbereitung  genaue  Anschreibung
zu   führen  und  solche  den  Oberbeamten  der  Steuerverwaltung  jederzeit  zur  Einsicht  vorzulegen.


a)   Für  diejenigen  Brennereien,  welche  eine  Brennvorrichtung  von  einfacher  Konstruktion  (Blase
mit  oder  ohne  Vorwärmer,  Helm  und  Kühler)  und  unmittelbarer  Feuerung  mit  einer  einzigen
Brennblase  im  Rauminhalte  von  nicht  mehr  als  200  Liter  besitzen,  kann  seitens  der  Landesregierung
  angeordnet  werden,  daß  die  Vorschriften  unter  III  bis  V,  soweit  im  Nachstehenden
nicht  anders  bestimmt  ist,  keine  Anwendung  finden,  vielmehr  die  folgenden  Bestimmungen  in
Geltung  treten.

Das  Gleiche  gilt  beim  Vorhandensein  der  sonstigen  Voraussetzungen  von  den  ausschließlich
  Weintrebern  oder  Weinhefen  verarbeitenden  Brennereien,  welche  eine  Brennvorrichtung
  von  nicht  mehr  als  300  Liter  Rauminhalt  benutzen.

1.  Hat  der  Brennereibesitzer  zwei  oder  mehrere  Brennblasen,  so  sind  die  nicht  zum  Brennen
bestimmten  Blasen  nebst  Helmen  und  Kühlrohren  unter  dauerndem  amtlichen  Verschlusse
zu  halten;  der  Abtrieb  des  Lutters  darf  nur  auf  derselben  Blase  erfolgen,  welche  zum
Rauhbrand  benutzt  wird.

2.  Den  Brennereibesitzern  bleibt  es  freigestellt,  die  Zeit,  zu  welcher  sie  brennen  wollen,  sowie
die  Brenndauer  beliebig  zu  wählen,  so  daß  dieselben  in  ihrem  Betriebe  völlig  unbeschränkt
sind  und  insbesondere  keine  Abfindungsperioden  (siehe  V   c)  zu  erklären  oder  einzuhalten
brauchen.

3.  Die  Brennereibesitzer  haben  der  Steuerhebestelle  ihres  Bezirkes  spätestens  3  Tage  vor  Beginn
  des  Betriebes  (erste  Einmaischung  bezw.  erster  Brenntag)  den  Betrieb  schriftlich  oder
mündlich  anzumelden.  Diese  Anmeldung  braucht  für  je  ein  volles  Kalendervierteljahr  nur
einmal  zu  erfolgen  und  kann  innerhalb  des  Quartals  für  den  Rest  desselben  zu  jeder  Zeit
geschehen;  jedoch  ist  auch  zulässig,  im  Laufe  des  Betriebsquartals  mehrere  Anmeldungen
für  kürzere  Zeitabschnitte  bei  der  Hebestelle  einzureichen.  Giebt  der  Brennereibesitzer  die
Anlage W.   Anmeldung  schriftlich  ab,  so  hat  er  sich  hierzu  der  Abfindungsanmeldung  gemäß  Anlage  W
zu  bedienen;  erfolgt  die  Anmeldung  mündlich,  so  hat  die  Hebestelle  dieses  Formular  nach
den  Angaben  des  Betheiligten  auszufüllen  und  hierauf  zur  Anerkennung  von  ihm  unterzeichnen
  zu  lassen.

Die  Abfindungsanmeldung  ist  in  beiden  Fällen  in  doppelter  Ausfertigung  herzustellen;  in
derselben  sind  die  zu  benutzende  Brennvorrichtung  zu  bezeichnen,  die  Gattung  und  Menge
des  innerhalb  der  Betriebsfrist  zur  Verwendung  gelangenden  Materials,  sowie  die  Monate
und  Tage  anzugeben,  welche  der  Betheiligte  zum  Brennen  benutzen  will.  Bei  der  Verarbeitung
  mehliger  Stoffe  ist  neben  diesen  Angaben  auch  die  innerhalb  der  Betriebsfrist  zum
Abtriebe  gelangende  Gesammtmaischmenge,  welche  in  der  Art  zu  ermitteln  ist,  daß  für  50  kg
Kartoffeln  66  Liter  Maische  und  für  50  kg  Getreide  200  Liter  Maische  gerechnet  werden,