—  433  —

Anlage  R  5.

 

Dem  (Königl.  Hauptsteueramte)  zu  N.  melde  d  Unterzeichnete  den  umstehend  aufgeführten

  Branntwein  zur  Denaturirung  durch  Vermischung  mit  Wasser  und  Essig  an.

1.

2.

N.,  den……  ten

(Unterschrift.)

Die  Anmeldung  ist  heute  vorgelegt  und  im  Denaturirungsregister  unter  Nr.   ……  eingetragen.

N.,  den……    ten

(Königliches  Hauptsteueramt.)

(Unterschriften.)

Anleitung.

1.  Das  Formular  dient  zur  Anmeldung  der  für  Essigfabrikanten  vorzunehmenden  Denaturirungen  von  Branntwein.

Die  ersten  7  Spalten  sind  vom  Anmelder,  die  übrigen  von  den  Steuer=Aufsichtsbeamten  auszufüllen.

2.   Die  Steuer=Aufsichtsbeamten  haben  jedesmal  davon  Ueberzeugung  zu  nehmen,  daß  das  Gefäß,  in  welchem  die  Vermischung
des  Branntweins  mit  dem  Wasser  und  dem  Essig  vorgenommen  werden  soll,  entweder  leer  oder  doch  nur  mit  Wasser
befüllt  ist.

3.   Zu  Spalte  4,  10,  11,  12.  Falls  das  Taragewicht  der  Gebinde  aichamtlich  nicht  festgestellt  ist,  wird  dasselbe  unter  Zugrundelegung
  der  Normaltarasäße  oder  durch  Verwiegung  der  geleerten  Gebinde  ermittelt.

Der  Steuerverwaltung  bleibt  vorbehalten,  die  Verwiegung  der  geleerten  Gebinde  eintreten  zu  lassen,  wenn  der  Anwendung
der  aichamtlichen  Tara  oder  der  Normaltarasätze  Bedenken  entgegenstehen.  

4.   Zu  Spalte  12.  Nach  der  Einrichtung  der  für  den  amtlichen  Gebrauch  gelieferten  Gewichts=  und  Maßtabellen  für  Branntwein
  bedarf  es  bei  Anwendung  der  Normaltarasätze  nicht  der  besonderen  Ermittelung  und  Angabe  des  Taragewichts  der
Gebinde.

5.  Zu  Spalte  17.  Die  Steuervergütung  wird  stets  nach  der  bei  der  Revision  festgestellten  Menge  absoluten  Alkohols

(Spalte  17)  berechnet.

6.   Zu  Spalte  17,  18,  19,  20,  21.  Ein  Literbruch  in  Spalte  17  wird  für  die  Feststellung  der  Menge  der  Denaturirungsmittel
  als  ein  ganzes  Liter  gerechuet.  

71*