Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

    

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations=Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

XV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  18.  März  1887.  №  11.

Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Vorschriften  über  die   |  2.  Finanz=  Wesen:  Nachweisung  über  Einnahmen  des  Reichs
zollsichere  Einrichtung  der  Eisenbahnwagen  im  internatio=   |  vom    1.   April  1886   bis  Ende    Februar  1887  …  73
nalen  Verkehr;  —   Ergänzung  der  Bestimmungen  über   |  3.  Bank=  Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende                                               Februar   1887   …   74
die  zollfreie  Zulassung  des  zur  Verarbeitung  und  Wieder=   |    
ausfuhr  bestimmten  Roh=  und  Brucheisens  . .  Seite  69   |  4.  Polizei=  Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem                                                     Reichsgebiete   …   76

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer=Wesen.

Auf  der  im  Mai  v.  Js.  zu  Bern  abgehaltenen  internationalen  Eisenbahnkonferenz  ist  zwischen  den  deutschen
Delegirten  und  den  Delegirten  der  Regierungen  von  Frankreich,  Italien,  Oesterreich=Ungarn  und  der  Schweiz
der  Erlaß  einheitlicher  Vorschriften  über  die  zollsichere  Einrichtung  der  Eisenbahnwagen  im  internationalen

Verkehr  vereinbart  worden.
Nachdem  der  Bundesrath  sich  mit  den  in  dem  Konferenz=Protokoll  vom  15.  dess.  Mts.  formulirten

Bestimmungen  einverstanden  erklärt  hat,  werden  die  letzteren  nachstehend  mit  dem  Bemerken  zur  öffentlichen
Kenntniß  gebracht,  daß  dieselben  auch  von  den  oben  bezeichneten  außerdeutschen  Regierungen  genehmigt  worden
sind  und  mit  dem  1.  April  d.  J.  in  Kraft  treten.

Vorschriften
über  die  zollsichere  Einrichtung  der  Eisenbahnwagen  im  internationalen  Verkehr.

A.  Allgemeine  Bestimmungen.

Die  Wagen  und  Wagenabtheilungen,  welche  zum  Transporte  von  Zollgütern  verwendet  werden  sollen,
müssen  leicht  und  sicher  in  der  Art  verschlossen  werden  können,  daß  die  Hinwegnahme  oder  der  Austausch  der
unter  Verschluß  des  Ladungsraumes  gelegten  Waaren  ohne  Anwendung  von  Gewalt  und  ohne  Hinterlassung
sichtbarer  Spuren  nicht  bewerkstelligt  werden  kann.

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