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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

XVI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  30.  März  1888.  #13.

 

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Inhalt:  1.  Versicherungs-Wesen:  Formular  für  die  nach  3.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs
dem  landwirthschaftlichen  Unfallversicherungsgesetz  zu  er-  vom  1.  April  1887  bis  Ende  Februar  1888  124
stattenden  Unfallanzeigeen  ZSEeeite  123  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

2.  Konsulat-Wesen:  Exequatur-Ertheilung  123  Reichsgebiete  ......  125

 

1.  Versicherungs-Wesen.

Bekanntmachung,

betreffend  das  Formular  für  die  nach  dem  landwirthschaftlichen  Unfallversicherungsgesetz  zu  erstattenden
  Unfallanzeigen  vom  23.  März  1888.

Auf  Grund  des  §.  55  Absatz  1  des  Gesetzes,  betreffend  die  Unfall=  und  Krankenversicherung  der  in
land=  und  forstwirthschaftlichen  Betrieben  beschäftigten  Personen,  vom  5.  Mai  1886  (Reichs-Gesetzblatt
Seite  132)  wird  für  die  „Unfallanzeige“,  welche  gemäß  §.  55  Absatz  1—3  a.  a.  O.  an  die  Ortspolizeibehörde
  von  dem  Betriebsunternehmer  zu  erstatten  ist,  dasjenige  Formular  hierdurch  festgestellt,  welches
mittelst  Bekanntmachung  des  Reichs-Versicherungsamts  vom  11.  September  1885  (Reichs-Anzeiger  von
1885  Nr.  219,  Amtliche  Nachrichten  des  Reichs-Versicherungsamts  von  1885  Seite  222)  für  die  nach
dem  Unfallversicherungsgesetz  vom  6.  Juli  1881  zu  erstattende  Unfallanzeige  vorgeschrieben  worden  ist.

Das  Reichs-Versicherungsamt.
Bödiker.

 

2.  Kon  fulat-Wesen.

Dem  zum  mexikanischen  Konsul  in  Mannheim  ernannten  bisherigen  mexikanischen  Vize-Konsul  Hermann
Mammelsdorff  ist  das  Exequatur  Namens  des  Reichs  ertheilt  worden.

 

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