Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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in  denen  Zucker  von  mindestens  96  Prozent  Polarisation  zur  Untersuchung  vorliegen  und  die
Abweichung  des  mittelst  der  Inversionsmethode  gefundenen  Zuckergehalts  von  dem  durch  die
Polarisationsmethode  ermittelten  nicht  mehr  als  1  Prozent  beträgt.

Berlin,  den  6.  Februar  1889.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Maltzahn.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  24.  Januar  d.  J.  beschlossen,  daß  Hadersleben  aus  der
Reihe  der  Orte)  ausscheidet,  an  welchen  gemischte  Piwat-Transtlager  von  den  in  Nr.  9  des  Zolltarifs
aufgeführten  Waaren  (Getreide  2c.)  ohne  amtlichen  Mitverschluß  gestattet  werden  dürfen.

DVcränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Besugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreich  Preußen.
Es  ist  ertheilt  worden:
dem  Steueramt  I.  zu  Beuthen  O.  S.  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Myslowitz  die  Befugniß
zur  Abfertigung  der  im  Eisenbahnverkehr  vom  Auslande  eingehenden  Schweine  nach  Maßgabe  des  §.  66
des  Vereinszollgesetzes:
dem  Nebenzollamt  lI.  zu  Laugszargen  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Tilsit  die  Befugniß
zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  inländisches  Salz;
dem  Steueramt  l.  zu  Mülheim  a.  Rhein  im  Bezirt  des  Hauptsteueramts  für  inländische  Gegenstände
  u  Cöln  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  II  über  inländisches  Salz,  und
dem  Steueramt  I.  zu  Muskau  im  Bezirk  des  Hauptsteueramte  zu  Görlitz  die  Befugniß  zur
Erledigung  von  Versendungsscheinen  Il  über  inländischen  Taback.
Dem  Nebenzollamt  I.  auf  dem  Wachtschiff  bei  Einswarden  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu
Geestemunde  sind  folgende  Befugnisse  ertheilt  worden:
.  zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  !  auf  das  Hauptsteueramt  zu  Oldenburg,  Hauptzollamt  zu
Brake,  Nebenzollamt  I.  zu  Nordenhamm  und  Nebenzollamt  1.  zu  Elsfleth,  Hauptzollamt  zu  Bremen
und  Nebenzollamt  I.  zu  Vegesack:

2.  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen!!  —  auch  über  inländisches  Salz  —  der  vorgenannten  Aemter:

3.  zur  Erledigung  von  Versendungsscheinen  1  über  inländischen  Taback:

4.  zur  Ertheilung  der  Ausgangsbescheinigung  über  die  mit  dem  Anspruch  auf  Steuervergütung  zur
Ausfuhr  abgefertigten  Gegenstände,  als:  Bier,  Branntwein,  Taback,  Zucker,  sowie  bei  solchen  nicht
unter  stehender  Kontrole  eingesalzenen  Gegenständen,  für  welche  die  Salzabgabe-Vergütung  beansprucht
  wird;

5.  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  ausgehende  übergangsabgabenpflichtige  Güter.

Dem  Steneramt  I.  zu  Hemelingen  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Verden  sind  folgende
Befugnisse  ertheilt  worden:
1.  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  1  und  ll,  auch  über  inländisches  Salz:
2.  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Versendungsscheinen  J  und  II  über  inländischen  Taback  und
Branntwein:
3.  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  1  und  ll  über  inländischen  Zucker;
4.  zur  Ausfertigung  von  2  Mustespäffen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs;
5.  zur  Abfertigung  im  Eisenbahnverkehr  und  zwar:
a)  des  Waaren-Ein=  und  Ausgangs  (§§.  66  bis  71  des  Vereinsgollgesetzes):
b)  zu  Ls  und  Umladungen  der  unter  Wagenverschluß  beförderten  Güter  E.  65  des  Vereinszollgesetzes).

)  zur  Wiederanlegung  des  amtlichen  Verschlusses  bei  Verschlußverletzungen  (§.  96  des  Vereinsgollgesetzes
  und  §.  27  des  Eisenbahn-Zollregulativs):
d)  zur  Abfertigung  von  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Begleitscheingütern:

Vgl.  Centr..  Blatt  von  1880  S.  500.