Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

Zu  —  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

Berlin,  Freitag,  den  8.  Marz  1889.  ·  II.

 

             

 

Inhalt,  1.  Marine  und  —  Abänderungen  des  2.  Loufulst-Wesen:  Einziehung  eines  Konsulats  .  234
Tarifs  der  an  der  Sulina'  Mündung  zu  Weenden  1W7  .  Palizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Schiffahrts-Abgaben  e  233  Reichsgebiete....  ...  234

 

1.  Marine  und  Schiffahrt.

Die  Europäische  Donaukommission  hat  mit  Rücksicht  darauf,  daß  die  Finanzlage  derselben  eine  weitere
Ermäßigung  der  von  ihr  erhobenen  Schiffahrts-Abgaben  gestattet,  unter  dem  24.  November  1888  beschlossen,
  bei  jedesmaliger  Festsetzung  des  Jahresbudgets  über  die  Ermäßigung  Bestimmung  zu  treffen,
welche  rücksichtlich  der  im  Tarif  der  an  der  Sulina-Mündung  zu  erhebenden  Schiffahrts-Abgaben  vom
31.  Dezember  1880  )  festgesetzten  Gebühren  gewährt  werden  kann.  Zugleich  hat  die  Kommission  diese
Ermäßigung  für  die  Zeit  vom  1.  Januar  bis  zum  31.  Dezember  1889  auf  40  Prozent  der  tarifmäßigen
Gebühren  festgesetzt.

Die  Europäische  Donaukommission  hat  unter  dem  24.  November  1888  beschlossen,  daß  die  im
Absatz  5  des  Artikels  3  des  Tarifs  der  an  der  Sulina-Mündung  zu  erhebenden  Schiffahrts-Abgaben  vom
31.  Dezember  1880  (z.  vgl.  Central-Blatt  1881  S.  148)  den  Schiffen  öffentlicher  Gesellschaften  gewährte
Vergünstigung  in  Zukunft  nicht  wehr  von  der  Ausführung  der  Reisen  nach  einem  im  voraus  festgesetzten
Fahrplan  abhängig  sein,  und  der  Text  jener  Bestimmung  die  folgende  Fassung  erhalten  soll:
Bei  Beuichnun  der  Zahl  der  von  den  Schiffen  der  öffentlichen  Geselliastons  periodisch  ausgeführten
  Reisen  soll  sccht  jede  Reise  eines  einzelnen  Schiffes,  sondern  jede  periodische  Reise  der  Schiffe
der  Gesellschaft  in  Betracht  kommen.

"  Centr-Blatt  1881,  S.  148  und  1888,  S.  19.
)  rhen  ,  welche  diese  Be  insiigung  genleßen  wollen,  haben  folgende  Bedingungen  zu  erfüllen:
stücke  wrzulegen,  ausn  el  ah  Fiiebt
e  auf  gesetzm  aäͤßige  iee  asolgle  ildung  der  Gesellschaft,  der  Heimathshafen,  die  Zahl  und  die  Namen
#1#:  Schiffe  der  Gesen  aft;
2.  die  Endhäfen  der  zu  befahrenden  ziient
3.  die  leberehr  der  Reisen  in  gewissen  Zeiträumen;  die  Zahl  der  Reisen  muß  für  den  Monat  wenigstens
zwei,  für  das  Jahr  wenigstens  seeobedn  betragen.
Jede  öffentliche  Gesellschaft,  wäche  die  emäßigung  genießen  will,  muß  in  Galatz  einen  hierzu  mit  besonderer
Vollmacht  versehenen  Vertreter  habe

 

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