Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)


  



  





Abschnitt  IV.
Grundsätze  für  Entscheitungen  über  Mililärpflichtige.

§.  28.
Entscheidungen  der  Ersatzbehörden  im  allgemeinen.

1. Die  Entscheidungen  der  Ersatzbehörden  werden  bedingt  durch  die  Würdigkeit,  die  Tauglichkeit,  die
bürgerlichen  Verhältnisse  und  die  Rangirung  der  Militärpflichtigen.

2. Die  Entscheidungen  sind  entweder  vorläufige  oder  endgültige.

3. Die  vorläufigen  Entscheidungen  bestehen  in  der  Zurückstellung  Militärpflichtiger  von  der  Aushebung
für  einen  bestimmten  Zeitraum.

4. Die  endgültigen  Entscheidungen  bestehen  in  der

a)  Ausschließung  vom  Dienst  im  Heere  oder  in  der  Marine,

b)  Ausmusterung  vom  Dienst  im  Heere  oder  in  der  Marine,

c)  Ueberweisung  zum  Landsturm  ersten  Aufgebots,

d)  Ueberweisung  zur  Ersatzreserve  bezw.  Marine-Ersatzreserve,

e)  Aushebung  für  einen  Truppen-  oder  Marinetheil.

§.  29.
Vorläufige  Entscheidungen.

1. Zurückstellung  Militärpflichtiger  von  der  Aushebung  kann  erfolgen:
a)  wegen  zeitiger  Ausschließungsgründe  (§.  30),
b)  wegen  zeitiger  Untauglichkeit  (S.  31),
c)  in  Berücksichtigung  bürgerlicher  Verhältnisse  (§§.  32  und  33),
d)  als  überzählig  (§.  34).
2. Die  Zurückstellungen  unter  1  a  bis  c  werden  in  der  Regel  durch  die  Ersatzkommission,  die  unter  1 d
durch  die  Ober-Ersatzkommission  verfügt.
3. In  der  Regel  erfolgt  Zurückstellung  nur  für  die  Dauer  des  laufenden  Jahres,  d.  h.  bis  zum  Termin
für  Anmeldung  zur  Stammrolle  im  nächsten  Jahre.

Lassen  besondere  im  Gesetz  begründete  Verhältnisse  eine  weitergehende  Berüchichtigung  gerechfertigt
  erscheinen,  so  ist  Zurückstellung  durch  die  Ersatzkommission  bis  zum  dritten  Militärpflichtiahre

zulässig.
R.  M.  G.  §.  20.
4. Zurückstellung  über  das  dritte  Militärpflichtjahr  hinaus  ist  durch  die  Ersatzkommission  zulässig:
a)  wegen  zeitiger  Ausschließungsgründe  (§.  30,  2),  und  zwar  bis  zum  fünften  Militärpflichtjahre,
b)  behufs  ungestörter  Ausbildung  für  den  Lebensberuf  (§.  32, 5)  und  zwar  in  ausnahmsweisen

Verhältnissen  bis  zum  fünften  Militärpflichtjahre  (vergl.  l§  33, 7  und  89,  7),

c)  in  Folge  erlangter  Berechtigung  zum  einjährig-freiwilligen  Dienst,  und  zwar  bis  zum  1.  Oktober

des  siebenten  Militärpflichtjahres  (§§.  32, 5   und  93).

R.  M.  G.  §§.  18  und  20.  G.  v.  6.  5.  80.  Art.  II.  S.  14.

Auch  in  diesen  Fällen  darf  die  Zurückstellung  in  der  Regel  nur  von  Jahr  zu  Jahr  erfolgen.
(Siehe  jedoch  §.  93,  2  und  3.)

5. Zurückstellung  wird  von  derjenigen  Ersatzkommission  verfügt,  in  deren  Bezirk  der  Militärpflichtige  gestellungspflichtig
  ist  (§.  26, 2  ).

6.  Mit  Zurückstellung  über  das  laufende  Jahr  hinaus  (Ziffer  3  und  4)  ist  für  die  Dauer  derselben  die
Entbindung  von  der  Anmeldung  zur  Stammrolle  verbunden.

Die  zurückgestellten  Militärpflichtigen  sind  beim  Ablauf  der  ihnen  bewilligten  Zurückstellung  im
Bezirk  derjenigen  Ersatzkommission  gestellungspflichtig,  welche  ihre  Zurückstellung  verfügt  hat.  Wünschen
sie  sich  anderwärts  zu  gestellen,  so  haben  sie  bei  genannter  Ersatzkommission  die  Ueberweisung  nach
dem  neuen  Gestellungsorte  zu  beantragen.