Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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Neite  17.  In  dem  Zusatz  Ziffer  2  zu  8.  14  ist  das  Wort  „Beurlaubung“  durch  „Kommandirung“
  zu  ersetzen.

Seite  78.  Ziffer  26  ist  im  ersten  ae  auf  a  30  der  Friedens-Besoldungsvorschrift  anstatt
auf  §.  341  und  4b  des  Geldverpf  für  das  preußische  Heer  im  Frieden  zu
verweisen.

Ebendaselbst.  Im  zweiten  Absatz  ist  die  Stelle  „unter  den  dort  angegebenen  Bedingungen“
zu  streichen.

Berlin,  den  6.  Juli  1889.

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Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Bosse.

3.  Marine  und  Schiffahrt.

Die  vom  Reichsamt  des  Innern  veranstaltete  Ausgabe  des  Werkes:  „Handbuch  für  die  deutsche
Hondelsmarie  auf  das  Jahr  1889“  ist  im  Verlage  der  Buchhandlung  Georg  Reimer  in  Berlin  soeben
erschienen.
Das  Buch  wird  den  Reichs=  und  Staatsbehörden  bei  direkter  Bestellung,  sowie  den  Wiederverkäufern
  zum  Preise  von  5,62  77.  für  das  Exemplar  von  der  Verlagsbuchhandlung  geliefert.  Im
Buchhandel  ist  dasselbe  zum  Preise  von  7,500  „E.  für  das  Exemplar  zu  beziehen.
Berlin,  den  2.  Juli  1889.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Bosse.

4.  Versicherung  =  Wesen.

Bekanntmachung,

betreffend  die  Abänderung  des  Bestandes  mehrerer  Berufsgenossenschaften.
Vom  5.  Juli  1889.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sihng  vom  16.  Mai  1889  nach  erfolgter  Beschlußfassung  der  betheiligten

  GE  schaf  auf  Grund  des  §.  31  des  Unfallversicherungsgesetzes  vom  6.  Juli
1884  beschlossen:

a)  zu  genehmigen,  daß  die  Betriebe  der  Dachfilz=  und  Dachpapperstabrunoo  aus  der  Papier-=verarbeitungs-Berufsgenossenschaft

  ausgeschieden  und  der  Beru  Pgenosseuschaft  der  chemischen

Industrie  zugewiesen  werden,  sowie  daß  diese  Veränderung  schon  vom  1.  Januar  1888  an  in

Kraft  tritt;
b)  sich  damit  einverstanden  zu  erklären,  daß  die  Betriebe  der  Edelstein-  und  Halbedelstein-Schleiferei
  und  -Schneiderei  aus  den  B  ks-Ber  haften  ausgeschieden  und  den

 

 

beiden  Edel=  und  Unedelmetall-  Berufsgenossenschaften“  zugetheilt  werden,  vorbehaltlich  der
näheren  Bestimmung  des  Zeitpunktes,  an  welchem  diese  Aenderung  in  Kraft  treten  soll;

J)  zu  genehmigen,  da  die  Speckstein  =  Gasbrennerfabriken  aus  den  Baugewerks-Berufsgenossenschaßen
  ausgeschieden  und  der  Töpferei  -Berufsgenossenschaft  zugewiesen  werden,  sowie  daß
diese  Aenderung  mit  der  Wirkung  vom  1.  Jannar  1889  ab  stattfindct.

Der  Zeitpunkt  zu  b  des  Beschlusses  wird  nach  erfolgter  Feststellung  demnächst  belkannt  gegeben

  werden.
Das  Reichs-Versicherungsamt.
Dr.  Bödiker.

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