Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  betziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.




















XVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  9.  Mai  1890.  9W  19.
Inhalt:  1.  Post=  und  Telegraphen-Wesen:  Abänderungen  3.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Bestellung  eines
der  Postordnung  vom  8.  März  1879.  Seite  115  Konsular-Agenen  117
2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Aenderung  in  dem  Verzeichniß  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
derjenigen  Börsen,  an  welchen  Terminpreise  für  gewisse  Reichsgebiete...  .117
Waaren  notirt  werden;  —  Umtausch  der  Loose  der  öster-  5.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
reichischen  Staats-Prämien-Anleihe  von  1860;  —  Abbe-  April  1890.  118
rufung  eines  Stations-Kontrolörs  116



1.  Post=  und  Telegraphen-Wesen.

Abänderungen  der  Postordnung  vom  8.  März  1879.

Auf  Grund  der  Vorschrift  im  §.  50  des  Gesetzes  über  das  Postwesen  des  Deutschen  Reichs  vom
28.  Oktober  1871  wird  mit  Zustimmung  des  Bundesraths  die  Postordnung  vom  8.  März  1879  bezüglich
des  Tarifs  für  Nachnahmesendungen  wie  folgt  abgeändert:
Im  §.  18  erhält  der  Absatz I  folgende  Fassung:
Postnachnahmen  sind  im  Betrage  bis  zu  vierhundert  Mark  einschließlich  bei  Briefen  und  Packeten

 

zulässig.      
Ebenda  sind  im  Absatz  V  die  Worte  „ohne  Abzug  übermittelt“  zu  streichen  und  an

deren  Stelle  nachzutragen:
nach  Abzug  der  Geldübermittelungsgebühr  zugesandt.
Die  folgenden  Absätze  VII  und  VIII  sind  zu  streichen.  Dafür  ist  zu  setzen:
VI  Für  Nachnahmesendungen  kommen  an  Porto  und  Gebühren  zur  Erhebung:

1.  Das  Porto  für  Briefe  und  Packete  ohne  Nachnahme.    
Falls  eine  Werthangabe  oder  Einschreibung  stattgefunden  hat,  tritt  dem  Porto  die

Versicherungsgebühr  bez.  Einschreibgebühr  hinzu.

2.  Eine  Vorzeigegebühr  von  10  Pf.
3.  Die  Gebühren  für  Uebermittelung  des  eingezogenen  Betrages  an  den  Absender,  und  zwar:
bis  5  Mark....  10  Pf.
über  5 =  110 Mark  20 Pf.
über  100  =  200 Mark  30  Pf.
über   200  -  400  Mark  40  Pf.

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