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Verzeichniß und Dellaration.
Unmeldung des Anles.
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setzes obliegt. Dieselben erhalten nach Vorschrift der betreffenden Ministerien
von denjenigen, welchen die Führung der Todtenlisten obliegt (Pfarrern, Bürgermeistern
u s. w.), periodische Auszüge aus letzteren nach Maßgabe der für diesen
Zweck anzuordnenden Formulare, #Wlechen von den Gerichten beglaubigte Abschriften
der eröffneten letztwilligen Verfügungen und der Todeserklärungen.
K. 30.
Jeder, dem ein steuerpflichtiger Anfall (C. 1.) zukommt, ist verpflichtet,
denselben binnen drei Monaten, nachdem er davon Kenntniß erlangt hat, dem
wiständigen Erbschafts-Steueramte schriftlich anzumelden, ohne Unterschied, ob
ie Erwerbung des Anfalles bereits stattgefunden hat oder nicht. Ist der Verpflichtete
in außereuropdischen Ländern oder Gewässern abwesend, so werden die
vorstehende und die im F. 33. bestimmte zweimonatliche Frist auf sechs Monate
verlängert.
6 wird vermuthet, daß spätestens am 30 sten Tage nach dem Eintritt des
Anfalles der zur Anmeldung Verpflichtete, wenn er in Europa sich aufhält,
Kenntniß von dem Anfalle erlangt hat, vorbehaltlich des der Steuerbehörde obliegenden
Beweises eines früheren und des dem Steuerpflichtigen obliegenden
Beweises eines späteren Zeitpunktes.
g. 31.
ineh an einer Erbschaft, sowie die zu Hebungen aus einer Familienstiftung
Berufenen werden von der Anmeldungspflicht (F. 30.) befreit, wenn die
ihnen zukommenden Anfälle von einer der im F. 28. bezeichneten Personen oder
einem Mitberechtigten rechtzeitig angemeldet werden.
KG. 32.
Der Empfang der Anmeldung ist von dem Erbschafts-Steueramt auf
Verlangen auf einem vorzulegenden Duplikate kosten- und stempelfrei zu bescheinigen.
K. 33.
Innerhalb einer ferneren zweimonatlichen Frist nach Ablauf der Anmeldungsfrist
(§. 30.) muß dem zuständigen Erbschafts. Steueramte ein vollständiges
und richtiges, zugleich die astrderlichen Werthangaben enthaltendes Verzeichniß
(Inventarium) über die gesammte steuerpflichtige Masse und alle derselben zuzurechnende
oder davon in Abzug zu bringende Gegenstände vorseltgt werden.
Hiermit ist eine schriftliche Deklaration der die Frstsezung der bshaftestern
bedingenden Verhältnisse zu verbinden und einzureichen.
Eine Verlängerung der Frist ist auf Antrag zu bewilligen, sofern besondere
Gründe es erforderlich machen, und muß insbesondere gewährt werden,
wenn der Berufene den Anfall noch nicht erworben hat und dies anzeigt.
Kücchtlch der Einrichtung des Verzeichnisses und der Deklaration find
die nach Bedürfniß von dem Finanzminister zu erlassenden näheren Vorschriften
zu beobachten. K
