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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben



im

Reichsamt  des  Innern.



Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.


XVIII. Jahrgang  









Berlin,  Freitag,    den  17.  Januar  1890.  Nr  3.
Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Veränderungen  in  2.  Konsulat-  Wesen:  Bestellungen  von  Konsular-Agenten;
dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuer-  —  Todesfall ......    13
stellen;  —  desgl.  der  Zuckersteuerstellen:  —  Abänderung  
des  Verzeichnisses  der  Uebergangsstraßen  für  Branntwein=  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
sendungen  aus  Luxemburg  .  Seite  11  Reichsgebiete......  13

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.



Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreich  Preußen.
Es  ist  ertheilt  worden

dem  Steueramt  I.  zu  Winsen  a.  Luhe  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Harburg  die  Befugniß
zur  Abfertigung  von  Rohtaback,  welcher  mit  Begleitschein  I  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingeht;

dem  Steueramt  l.  zu  Simmern  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Kreuznach  die  Befugniß
zur  Erhebung  von  Uebergangsabgaben  und  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen:

dem  Steueramt  l.  zu  Gütersloh  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Minden  die  allgemeine  Befugniß
  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  II  einschließlich  derjenigen  über  inländisches  Salz:

dem  Hauptzollamt  zu  Geestemünde  die  Ermächtigung  zur  Abfertigung  der  unter  die  Tarifnummern
  22f,  22g1,  22g2  und  die  Anmerkung  zu  22f  und  g  fallenden  Waaren  zu  andern  als  den
höchsten  Zollsätzen  dieser  Nummern:

dem  Salzsteueramt  I.  zu  Unna-  Königsborn  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Dortmund
die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Getreide  für  den  Mühlenbesitzer  Karl  Bremme
in  Unna:

dem  Nebenzollamt  l.  zu  Csymochen  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Prostken  die  Befugniß
zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  alle  diejenigen  Waaren,  welche  bei  dem  Kaiserlich  russischen
Zollamt  III.  Klasse  in  Lipowka  zum  Eingange  nach  Rußland  abgefertigt  werden  dürfen,  mit  der  Maßgabe,
  daß  eine  Niederlegung  dieser  Waaren  in  Czymochen  zur  gelegentlichen  Weiterbeförderung  nicht
stattfinden  darf:

dem  Hauptsteueramt  für  inländische  Gegenstände  zu  Berlin  und  seinen  ständigen  Abfertigungsstellen
  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  von  Uebergangsscheinen  über  Branntwein  und

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