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Stockbuche oder in dem in der vormals freien Stadt Frankfurt geführten Verbotsbuche
einzutragen. Nach Aufhören der Bahneinheit ist der Vermerk unter gleichzeitiger
Eintragung eines durch eine Veräußerung derselben eingetretenen Eigenthumswechsel
zu löschen.
Der Bahneigenthümer ist verpflichtet, die Eintragung und Löschung zu
beantragen, und kann hierzu von der Bahnausfsichtsbehörde, welcher er ein Verzeichniß
der zur Bahneinheit gehörigen Grundstücke mitzutheilen hat, angehalten
werden. Soweit die Grundstücke auf dem Titel des Bahngrundbuchblatts vermerkt
sind, wird die Eintragung und Löschung von dem das Bahngrundbuch
führenden Amtsgericht von Amtswegen veranlaßt. Wird ein Grundstück, welches
bisher gemäß F. 2 der Grundbuchordnung im Grundbuch nicht eingetragen war,
in das Grundbuch aufgenommen, so ist die Zugehörigkeit zur Bahneinheit von
Amtswegen zu vermerken.
Vor dem Aufhören der Bahneinheit kann der Vermerk über die Zugehörigkeit
eines Grundstücks zu derselben nur mit Zustimmung der Bahnaussichtsbehörde
oder des Liquidators im Falle der Zwangsliquidation gelöscht werden.
In den vormals Großherzoglich Hessischen Landestheilen, in dem vormals
Landgräflich Hessischen Amte Homburg und in den Landgemeinden der vormals
freien Stadt Frankfurt tritt bis zum Inkrafttreten des Grundbuchrechts an die
Stelle des Vermerks im Grundbuche und der Löschung desselben eine von dem
Amtsgerichte, in dessen Bezirk das Grundstück belegen ist, dem Ortsgerichte (Feldgerichte)
über die Zugehörigkeit zur Bahneinheit und das Aufhören derselben zu
machende Mittheilung.
Dritter Abschnitt.
Dingliche Rechtsverhältnisse an Bahnen im Allgemeinen.
S. 16.
Auf den Erwerb des Eigenthums und der sonstigen dinglichen Rechte an
der Bahneinheit, den Umfang, die Wirkung, Uebertragung und Aufhebung dieser
Rechte finden, soweit nicht dieses Gesetz ein Anderes bestimmt, im ganzen Umfange
der Monarchie die in den Grundbuchgesetzen für Grundstücke gegebenen
Vorschriften Anwendung. Neben denselben kommen die am Sitze des für die
Führung des Bahngrundbuchs zuständigen Gerichts geltenden Vorschriften der
Einführungsgesetze und die nach Maßgabe der Grundbuchgesetze und der Einführungsgesetze
an diesem Orte noch geltenden Vorschriften des bisherigen Immobiliarsachenrechts
zur Amwendung. Der Geltungsbereich der Einführungsgesetze
bestimmt sich nach den Vorschriften in §. 9 dieses Gesetzes.
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Die Eintragung einer Hypothek oder Grundschuld an einer Bahn (Bahnpfandschuld)
kann auf Grund einer vor der Eintragung der Bahn in das
(Fr. 9782.